Ärzte Zeitung, 03.12.2015

Vor der VV

Staatsanwalt hat KBV im Visier

BERLIN. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) ist im Visier der Justiz. Die Staatsanwaltschaft Berlin ermittelt wegen Untreue, Betrug und weiterer Straftaten gegen mehrere Personen aus dem KBV-Umfeld.

Das hat die Staatsanwaltschaft im Vorfeld der KBV-VV gegenüber der "Presseagentur Gesundheit" bestätigt.

Auslöser der Ermittlungen ist eine Strafanzeige mehrerer KV-Vorsitzender gegen den früheren KBV-Chef Dr. Andreas Köhler und den Vorsitzenden der Vertreterversammlung Jochen Weidhaas.

Erst vor wenigen Tagen hat auch das Gesundheitsministerium Strafanzeige gegen Köhler erstattet. Grund sind Mietzuschüsse in Höhe von insgesamt 96.000 Euro, die Köhler zu Unrecht kassiert haben soll (wir berichteten).

Eine Reform der KBV hat SPD-Gesundheitsexperte Professor Karl Lauterbach gefordert. Der Streit zwischen Ministerium und KBV sei nur zu lösen, wenn die KBV Kompetenzen abgebe, sagte Lauterbach am Donnerstag im "WDR".

Wörtlich sagte Lauterbach: "Der Konflikt ist nur lösbar, wenn wir einige Aufgaben, die die KBV derzeit übernimmt, in andere Hände übergeben." Das System brauche eine transparente Honorarordnung, die das Geld zwischen den Ärzten gerecht verteile. Zudem bedürfe es mehr Aufsicht.

"Das sind wichtige Aufgaben, die aus meiner Sicht mit der KBV so nicht durchzusetzen sind", sagte der SPD-Politiker. Vertrauen und Funktion müssten wieder hergestellt werden. (af)

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

Freunde hinterlassen Spuren im Gehirn – Rauchen auch

Sport, Alkohol, soziale Kontakte – die Lebensführung spiegelt sich im Gehirn wider, so eine Studie. Und: Raucherhirne laufen auf Hochtouren. Doch das ist nicht positiv gemeint... mehr »

§219a – Eine Reform und ihr Preis

Am Ende ging es schnell: Nach dem Beschluss im Bundestag, dürfen Ärzte künftig informieren, dass sie Abtreibungen anbieten. Glücklich ist mit dem Kompromiss niemand. Auch nicht mit der Studie zu den Folgen einer Abtreibung. mehr »

GBA warnt Spahn vor „Systembruch“

18.30 hDer Versuch von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, Bewertungsverfahren im Gemeinsamen Bundesausschuss zu umgehen, stößt auf massive Gegenwehr – nicht nur im GBA. mehr »