Ärzte Zeitung, 03.12.2015

Vor der VV

Staatsanwalt hat KBV im Visier

BERLIN. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) ist im Visier der Justiz. Die Staatsanwaltschaft Berlin ermittelt wegen Untreue, Betrug und weiterer Straftaten gegen mehrere Personen aus dem KBV-Umfeld.

Das hat die Staatsanwaltschaft im Vorfeld der KBV-VV gegenüber der "Presseagentur Gesundheit" bestätigt.

Auslöser der Ermittlungen ist eine Strafanzeige mehrerer KV-Vorsitzender gegen den früheren KBV-Chef Dr. Andreas Köhler und den Vorsitzenden der Vertreterversammlung Jochen Weidhaas.

Erst vor wenigen Tagen hat auch das Gesundheitsministerium Strafanzeige gegen Köhler erstattet. Grund sind Mietzuschüsse in Höhe von insgesamt 96.000 Euro, die Köhler zu Unrecht kassiert haben soll (wir berichteten).

Eine Reform der KBV hat SPD-Gesundheitsexperte Professor Karl Lauterbach gefordert. Der Streit zwischen Ministerium und KBV sei nur zu lösen, wenn die KBV Kompetenzen abgebe, sagte Lauterbach am Donnerstag im "WDR".

Wörtlich sagte Lauterbach: "Der Konflikt ist nur lösbar, wenn wir einige Aufgaben, die die KBV derzeit übernimmt, in andere Hände übergeben." Das System brauche eine transparente Honorarordnung, die das Geld zwischen den Ärzten gerecht verteile. Zudem bedürfe es mehr Aufsicht.

"Das sind wichtige Aufgaben, die aus meiner Sicht mit der KBV so nicht durchzusetzen sind", sagte der SPD-Politiker. Vertrauen und Funktion müssten wieder hergestellt werden. (af)

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