Ärzte Zeitung, 01.02.2016
 

Zwangsbehandlung

Berlin passt Unterbringung Vorgaben an

BERLIN. Das Gesetz für psychisch Kranke wird in Berlin überarbeitet und der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zur Zwangsbehandlung und -medikation angepasst.

"Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten" soll das neue Regelwerk heißen, das die alten Vorschriften aus dem Jahr 1985 ablösen soll. Der Entwurf wird nach einem Beschluss des Senats ins Abgeordnetenhaus eingebracht.

Durch die Weiterentwicklung der Rechtsgrundlagen und das Entstehen neuer Hilfsstrukturen für psychisch kranke Menschen seien Neuregelungen nötig geworden, heißt es aus dem Haus von Gesundheitssenator Mario Czaja (CDU).

Zudem stelle das Bundesverfassungsgericht Forderungen bei Zwangsbehandlungen auf. Diese Vorgaben beeinflussten auch die Unterbringung von psychisch Kranken.

Das Gesetz soll die Patientenrechte stärken, Regelungen in Bezug auf den Alltag von psychisch kranken Rechtsbrechern im Maßregelvollzug modifizieren und Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen. (juk)

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Progesteron-Gel kann Frühgeburt vermeiden

Sinkt der Progesteronspiegel in der Schwangerschaft zu früh, verursacht das wohl eine vorzeitige Wehentätigkeit und Geburt.Einige Frauen schützt eine vaginale Hormonapplikation davor. mehr »

Statine mit antibakterieller Wirkung

Die kardiovaskuläre Prävention mit einem Statin schützt möglicherweise auch vor Staphylococcus-aureus-Bakteriämien. Das hat eine dänische Studie ergeben. mehr »

Das steht in der neuen Hausarzt-Leitlinie Multimorbidität

Die brandneue S3-Leitlinie Multimorbidität stellt den Patienten als "großes Ganzes" in den Mittelpunkt – und gibt Ärzten eine Gesprächsanleitung an die Hand. mehr »