KBV-Büros durchsucht

BERLIN. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) steht im Fokus staatsanwaltlicher Ermittlungen. Am Montag haben Beamte der Berliner Staatsanwaltschaft in den Büroräumen am Herbert-Lewin-Platz in Berlin Unterlagen sichergestellt.

Als Grund gab die Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen Verantwortliche der KBV wegen des „Verdachts der Untreue in Millionenhöhe“ an.

Das Verfahren richte sich gegen elf Beschuldigte, meldete der RBB unter Bezug auf den Sprecher der Staatsanwaltschaft Martin Steltner. Darunter seien amtierende und ehemalige Vorstände sowie leitende Mitarbeiter.

„Wir werden die Untersuchungen voll unterstützen“, sagte KBV-Sprecher Dr. Roland Stahl der „Ärzte Zeitung“. Zu Details wollte Stahl wegen der laufenden Verfahren keine Stellung nehmen.

Ex-KBV-Chef zur Zahlung verurteilt

Anfang Dezember hatte das Bundesgesundheitsministerium Anzeige gegen den früheren KBV-Vorstandsvorsitzenden Dr. Andreas Köhler erstattet. Auslöser waren Mietzuschüsse in Höhe von 96.000 Euro, die Köhler zu Unrecht kassiert haben soll.

Im Januar hatte das Landgericht Berlin Köhler zur Rückzahlung der Zuschüsse plus Zinsen verurteilt. Köhler kann gegen dieses Urteil Rechtsmittel einlegen.

Am Dienstag hat das Landesarbeitsgericht Berlin die Kündigung der KBV gegen ihre frühere Personalchefin und Köhlers Ehefrau für rechtens erklärt.

Kerstin K. hatte gegen die Kündigung geklagt und Schadenersatz gefordert. Sie soll ihrem Mann überhöhte Gehalts- und Ruhegeldzahlungen bewilligt haben. Auch K. steht das Recht zu, in die Berufung zu gehen. (af)