Ärzte Zeitung online, 18.05.2016

KV Berlin

Wirtschaftsprüfer kritisieren "System Kraffel"

Berlins KV-Vorstandsmitglied Dr. Uwe Kraffel werden Fehlinformationen und eigenmächtige Eingriffe in die Honorarabrechnung vorgeworfen. Es geht um eine Lücke von 30 Millionen Euro.

Von Angela Misslbeck

Wirtschaftsprüfer kritisieren "System Kraffel"

Sieht sich im Prüfbericht Vorwürfen ausgesetzt: Dr. Uwe Kraffel.

© KV Berlin

BERLIN. Strukturelle Fehler im internen Kontrollsystem (IKS) sind für die Lücke von rund 30 Millionen Euro Honorargeldern bei der KV Berlin ursächlich. Zu diesem Ergebnis kommt die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft ETL in ihrem Prüfbericht, der der "Ärzte Zeitung" vorliegt.

Die Prüfer beobachteten demnach bei ihrer Analyse der Honorarverteilung in den Quartalen 3/2013 bis 2/2014, "dass im Untersuchungszeitraum die festgestellten Unterdeckungen aufgrund von organisatorischen Schwachstellen im internen Kontrollsystem struktureller und dauerhafter Natur waren".

Vorwürfe erhebt der Bericht vor allem gegen den für die Honorarverteilung zuständigen Berliner KV-Vize Dr. Uwe Kraffel. "Die notwendige Überwachung des IKS wurde stellenweise außer Kraft gesetzt, insbesondere durch den Eingriff des Ressort-Vorstandes in den Abrechnungsprozess - ohne Abstimmung mit der Fachabteilung oder dem Gesamtvorstand", heißt es im Berichtsfazit.

"Mangelnde Einbindung"

Kritisiert wird auch, dass "keine ausreichende Informations- und Kommunikationskultur zwischen den Fachabteilungen, dem Vorstand und den Gremien bestand". Insbesondere von "mangelnder Einbindung der Gremien durch den Vorstand" ist in dem Bericht die Rede.

Laut ETL war Kraffel schon im April 2014 vom Abteilungsleiter Rechnungswesen über den Klärungsbedarf informiert worden. Der Abteilungsleiter hatte dem Vorstand empfohlen, "die Problematiken in der anstehenden Vertreterversammlung zu besprechen".

Statt der etwaigen Mängel im IKS oder Fehlern in der Rechnungslegung seien in dieser Vertreterversammlung jedoch Ausführungen über den deutlichen Anstieg der Vergütungen im Quartal 4/2013 erfolgt. ETL stellt deshalb fest, "dass es seitens des Vorstandes unterlassen wurde, ein relevantes Gremium wie die VV, das als Kontrollinstanz fungieren sollte, trotz Hinweisen aus den Fachabteilungen zeitnah zu informieren."

Kritik an Informationspolitik

Die Kritik an der Informationspolitik des Vorstands gegenüber der VV verschärft sich im weiteren Verlauf des Berichts. Der Vorstand habe stets ein positives Bild der Lage gezeichnet, heißt es wenig später. "Durch diese Fehlinformationen waren die Gremien nicht in der Lage, ihre Kontrollfunktion in geeigneter Weise wahrzunehmen."

Dem Bericht zufolge traten neben den Differenzen zwischen den Auszahlungen an die Ärzte und den Zahlungen der Kassen weitere Unregelmäßigkeiten auf, diesmal bei der Laborabrechnung. Konsequenzen aus diesen Erkenntnissen vermissen die Prüfer jedoch: "Eine Rückführung der Unterdeckung in den Folgequartalen wurde allerdings nicht beschlossen."

Stattdessen hat Kraffel dem Bericht zufolge nach eigenen Angaben virtuelle zehn Millionen Euro pro Quartal eingesteuert. Auch dieses Vorgehen kritisieren die Prüfer scharf.

"Das aktive Eingreifen in den Abrechnungsprozess durch den ressortverantwortlichen Vorstand stellt für uns eine dem Grunde und der Höhe nach nicht nachvollziehbare Aktivität dar", so der Bericht. Zudem sei das Vorgehen nicht durch den Honorarverteilungsmaßstab gedeckt.

Die Prüfer stellten auch fest, dass bei diesem Zusatzposten die Hausarzt-/Facharzt-Trennung nicht konsequent in allen Quartalen durchgehalten wurde.

Die Wirtschaftsprüfer würdigen, dass der Austausch zwischen den Fachabteilungen der KV-Verwaltung nun verbessert und weitere Kontrollschritte eingeführt worden seien. Sie empfehlen der KV Berlin aber dringend, klarzustellen, wie mit der Bildung von Rückstellungen und der Hausarzt-/Facharzt-Trennung umgegangen werden soll.

Auch der Umgang mit den negativen Quartalsüberträgen, ist dem Bericht zufolge nicht geregelt. Wörtlich heißt es, eine Prozessdefinition für diesen Schritt sei nicht vorhanden.

Die Vorgabe, wonach solche Überträge versorgungsbereichsspezifisch ermittelt und im nächsterreichbaren Quartal ausgeschüttet werden sollen, erweise sich als nicht ausreichend präzise und habe angabegemäß bis Ende 2013 nicht umgesetzt werden können.

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