Ärzte Zeitung, 24.05.2016

Bundesgesundheitsministerium

KBV-Beschlüsse werden prüfen

HAMBURG. Das Bundesgesundheitsministerium will zügig entscheiden, ob es für die KBV Entwarnung gibt.

Die Vertreterversammlung hatte am Montag Beschlüsse gefasst, um vermutlich rechtswidrige Pensionszahlungen und Immobiliengeschäfte rückgängig zu machen. Das hatte das Ministerium gefordert. Andernfalls wollte die Regierung die KBV unter Zwangsverwaltung stellen.

Ministeriumssprecherin: Rechtsverletzungen umgehend beheben

Eine Ministeriumssprecherin sagte am Dienstag in Berlin: "Wir werden die Beschlüsse und das vorgelegte Konzept nun zügig und gründlich daraufhin prüfen, inwieweit sie den Erfordernissen entsprechen."

Ziel sei, dass Rechtsverletzungen umgehend behoben würden und die Funktionsfähigkeit der ärztlichen Selbstverwaltung dauerhaft gesichert werde. (dpa)

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