Ärzte Zeitung, 17.06.2016

Ärger

Maulwurf in der KV Rheinland-Pfalz gesucht

Ein an die Öffentlichkeit getragenes Protokoll einer nicht-öffentlichen VV-Diskussion sorgt bei der KV Rheinland-Pfalz für Ärger.

MAINZ. Der Vorstand der KV Rheinland-Pfalz hat Ende April Strafanzeige gegen den ehemaligen KV-Vorstandsvorsitzenden Dr. Günter Gerhardt gestellt und wird darin von einer großen Mehrheit der Vertreterversammlung (VV) unterstützt.

Die Delegierten stimmten bei der VV am Mittwoch mit 38 Ja-Stimmen für eine entsprechende Resolution, bei 40 Anwesenden gab es außerdem eine Enthaltung und einen Delegierten, der an der Abstimmung nicht teilnahm. Vorgeworfen wird Gerhardt, er habe den Schutz von Privatgeheimnissen und die Vertraulichkeit des Wortes verletzt.

Hintergrund des Vorgangs ist ein Beitrag auf der von Gerhardt betriebenen Webseite "Ärzte - RLP", einer privat initiierten Plattform, auf der sich Ärzte untereinander austauschen können. Gerhardt veröffentlichte dort am 9. April einen Beitrag über den öffentlichen Teil der VV vom 16. März.

 In dem kurzen Text berichtet er unter anderem vom "Rausschmiss" des ehemaligen KV-Geschäftsbereichsleiters Martin Schönung und merkt an, es verwundere ihn, "dass über diese Auseinandersetzung, die sich über Stunden hingezogen hat, kein Wort verloren wird im nichtöffentlichen Teil der Niederschrift der VV." Dieser Teil dauerte bei besagter Sitzung mehr als drei Stunden.

Was die KV Gerhardt zum Vorwurf macht, ist nicht sein eigener Beitrag, sondern der darauf bezogene Kommentar eines anonymen Nutzers, der sich "Robcole" nennt und gegen den der Vorstand ebenfalls Strafanzeige erstattet hat.

"Robcole", dessen Username sich auf den Protagonisten des Gordon-Romans "Der Medicus" bezieht, postete dort Mitte April ein mutmaßliches Wortlautprotokoll des nichtöffentlichen Teils im Umfang von 14 Seiten, in dem eine Auseinandersetzung zwischen der Vorstandsvorsitzenden Dr. Sigrid Ultes-Kaiser und ihrem Stellvertreter Dr. Peter Heinz geschildert wird. Inhalt: Schönungs umstrittene Freistellung.

Aktuell gibt es noch viele offene Fragen. Wer steckt hinter dem Usernamen "Robcole"? Wer hat die Diskussion aufgezeichnet? Oder gab es einen offiziellen Mitschnitt, zu dem sich jemand Zugang verschafft hat?

Zur Verwirrung trägt ein anonymes Schreiben bei, das im Gesundheitsministerium einging und in dem behauptet wird, eine KV-Mitarbeiterin habe das Protokoll angefertigt. Gerhardt hat den Kommentar auf seiner Webseite inzwischen gelöscht. (aze)

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