Ärzte Zeitung, 12.10.2016

KBV-Affäre

Feldmann widerspricht Attacke gegen Gröhe

Kritik an der Praxis der Rechtsaufsicht des Bundesministeriums für Gesundheit sollte sich nicht gegen Gröhe selbst richten, beschwichtigt KBV-Vizechefin Regina Feldmann.

Feldmann widerspricht Attacke gegen Gröhe

KBV-Vorstandsmitglied Regina Feldmann hat einen Medienbericht relativiert (Archivbild).

© Stephanie Pilick

BERLIN. KBV-Vorstandsmitglied Regina Feldmann hat einen Bericht der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Online-Ausgabe) relativiert, in dem ein Schreiben Feldmanns an den BMG-Staatssekretär Lutz Stroppe als Attacke auf Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe bezeichnet worden war.

"Dafür gibt es überhaupt keinen Grund", sagte Feldmann im Gespräch mit der Ärzte Zeitung.

Hintergrund ist die Affäre um die KBV-Immobiliengeschäfte und um Verträge des Ex-KBV-Chefs Dr. Andreas Köhler. Hierzu gebe es zwei Vereinbarungen mit dem Ministerium vom Juni und September.

Klärungsbedürftig durch die Rechtsanwaltskammer Münchensei, ob im Zusammenhang mit der Beauftragung der Kanzlei Luther eine möglicherweise unzulässige Doppelbeauftragte Interessenkonflikten vorliege.

Bis zu einer Klärung habe sie, Feldmann, ihre Unterschrift unter die Vereinbarungen zurückgezogen.

Für problematisch hält Feldmann die Einbeziehung des amtierenden KBV-Vorsitzenden Dr. Andreas Gassen in die Aufarbeitung. Denn laut einem Gutachten der Kanzlei Luther für das BMG war Gassen in seiner damaligen Eigenschaft als Vize-Vorsitzender der Vertreterversammlung an der (unrechtmäßigen) Weiterzahlung der Bezüge an Köhler nach dessen Pensionierung beteiligt.

Dies könne den Anfangsverdacht auf Untreue begründen. Diese Frage müsse sich auch das BMG vorlegen. (HL)

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