Ärzte Zeitung, 04.11.2016
 

KBV

Feldmann fordert Einsetzung eines Staatskommissars

KBV-Vize Regina Feldmann fordert im Exklusiv-Interview mit der "Ärzte Zeitung" einen harten Schnitt. Die KBV-Führungsspitze sollte zurücktreten. Nur so könne der Verband seine Probleme lösen.

Von Wolfgang van den Bergh und Anno Fricke

BERLIN. Die stellvertretende Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) Regina Feldmann hat sich für einen Rückzug des gesamten Vorstands und des Führungsduos der Vertreterversammlung ausgesprochen. Im Interview mit der "Ärzte Zeitung" sagte sie: "Zu jeder Zeit ist das möglich. Je früher, desto besser".

Bis zur Konstituierung der neuen Vertreterversammlung, voraussichtlich im März, sollte es an der Spitze eine Interimslösung geben. Voraussetzung für einen Neustart der Körperschaft sei allerdings eine Änderung der Satzung. Der zweite Vorstand solle den hausärztlichen Bereich eigenverantwortlich führen können. Das im SGB V angelegte Letztentscheidungsrecht des Vorstandsvorsitzenden solle fallen. Derzeit hat der Orthopäde Dr. Andreas Gassen dieses Amt inne. Feldmann bezeichnete ihre Situation in der Körperschaft als "isoliert".

Hintergrund ihrer Äußerungen sind die seit Jahren andauernden Querelen im Vorstand und in der Vertreterversammlung der KBV. Zuletzt hatte es Auseinandersetzungen um einen Bericht der Innenrevision der KBV gegeben, in dem von Verstößen bei der Vergabe von Aufträgen an eine Politikberatungsagentur durch Gassen die Rede ist.

Feldmann sagte, dass die von ihr mit betriebene Aufklärung von möglichen Rechtsverstößen in der Amtszeit von Gassens Vorgänger Dr. Andreas Köhler vom Bundesgesundheitsministerium und nicht von ihr persönlich angestoßen worden sei. Feldmann moniert, dass das BMG diese Linie zu verlassen drohe. Der vom Ministerium eingesetzte Beauftragte sei nicht neutral, weil er zuvor ein Gutachten mitverfasst habe, in dem schwere Vorwürfe gegen Gassen und die Spitzen der Vertreterversammlung erhoben würden. Das Ministerium habe zudem Einfluss genommen, die ihr übertragenen Zuständigkeiten zu beschneiden.

Feldmann kritisierte die Absicht des BMG, mit dem Entwurf des Selbstverwaltungsstärkungsgesetzes auch den GKV-Spitzenverband und den Bundesausschuss "in Sippenhaft" zu nehmen. "Man hätte auch eine Lex KBV machen können", sagte die Allgemeinärztin. Das Ministerium als Rechtsaufsicht müsse seine Aufsichtspflichten allerdings auch wahrnehmen. Dies sei in der Vergangenheit nicht konsequent geschehen.

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