Ärzte Zeitung, 14.11.2016

Krach in der KBV

Gröhe lässt Vorwürfe gegen Gassen prüfen

BERLIN. Der KBV steht eine weitere aufsichtsrechtliche Beratung ins Haus. Das Gesundheitsministerium will darauf hinwirken, dass die Körperschaft ihr Vergabe- und Beschaffungsverfahren künftig klar regelt. Das geht aus der Antwort der Regierung auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen hervor, die der "Ärzte Zeitung" vorliegt.

Hintergrund sind die Aufträge, die KBV-Chef Dr. Andreas Gassen im Mai 2015 und Januar 2016 an eine Politikberatungs-Agentur vergeben hat. Mehr als 200.000 Euro wurden seither an die Agentur ausgezahlt. Die Innenrevision der KBV ist zu dem Ergebnis gekommen, dass Gassen damit interne Vergaberegeln, aber auch wettbewerbsrechtliche Vorschriften verletzt haben könnte. KBV-Vize Regina Feldmann hat daraufhin das Kartellamt informiert. Sowohl Gassen als auch die Rechtsabteilung der KBV haben den Vermerk der Innenrevision als fehlerhaft bezeichnet.

In ihren Antworten auf die Fragen der Grünen bezieht sich Staatssekretärin Annette Widmann-Mauz (CDU) häufig auf "die Auffassung der KBV" und auf "von der KBV übermittelte" Informationen. Ob der Einkauf von Beratungsleistungen durch Gassen ohne vorherige Vergabeverfahren zu beanstanden sei, werde rechtlich überprüft, schreibt die Staatssekretärin. Es seien von der KBV selbst mehrere Rechtsgutachten vorgelegt worden, die zu unterschiedlichen Ergebnissen gekommen seien. (af)

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