Ärzte Zeitung, 05.12.2016
 

GKV-SVSG

KVNo kritisiert Gesetzentwurf harsch

DÜSSELDORF. Die Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein (KVNo) hat die Bundesregierung aufgefordert, den Entwurf für das Selbstverwaltungsstärkungsgesetz zurückzuziehen.

Der Entwurf enthalte weiterhin "schwerwiegende Eingriffe in eine demokratisch verfasste Körperschaft", heißt es in einer Resolution, die die VV mit großer Mehrheit verabschiedet hat. "Die bestehende Rechtslage reicht für eine effektive aufsichtsrechtliche Kontrolle der Körperschaften aus. Sie muss nur angewendet werden."

Nach Ansicht der Delegierten sollten die Selbstverwaltungen Gelegenheit erhalten, eigene Schlüsse aus der Kritik an den Vorgängen der Vergangenheit zu ziehen.

Zuvor hatte der scheidende KVNo-Vorsitzende Dr. Peter Potthoff verschiedene Punkte des GKV-SVSG kritisiert, etwa die "massive Beschneidung der Satzungshoheit" der Kassenärztlichen Bundesvereinigung.

Mit den Vorgaben zur Finanzierung und zur Bildung von Rücklagen würden die Möglichkeiten der KBV, strategisch zu agieren, sehr eingeschränkt, betonte Potthoff. (iss)

Topics
Schlagworte
Berufspolitik (18032)
Nordrhein (691)
Organisationen
KBV (6765)
Personen
Peter Potthoff (160)

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Wie Grippeviren ihr Erbgut steuern

Forscher haben nachgewiesen, wie Gene von Influenza-A-Viren an- und abgeschaltet werden. Die Erkenntnisse sollen die Entwicklung neuer Therapien vorantreiben. mehr »

Mehr Transparenz soll die Wogen der SPRINT-Studie glätten

Der Streit um die SPRINT-Studie hält an. Im Fokus steht die genutzte Methode der Praxisblutdruckmessung, um die sich Gerüchte rankten. Jetzt hat die SPRINT-Gruppe für mehr Transparenz gesorgt. mehr »

Vorsorge für den Brexit – Ansturm auf das Aufenthalts-Zertifikat

Viele Gesundheitsfachkräfte aus EU-Ländern haben Großbritannien schon verlassen. Diejenigen, die bleiben wollen, versuchen nun, das "Settled-Status"-Zertifikat zu erlangen. mehr »