Ärzte Zeitung online, 22.02.2017

Berlin

Hausarzt ficht Vorstandswahl in der KV an

BERLIN. In der KV Berlin wird die Vorstandswahl zum juristischen Streitgegenstand: Der Hausarzt Dr. Franz-Peter Reinardy hat einen Rechtsanwalt in einem Schreiben an die Vertreterversammlung (VV) seine Wahlanfechtung erklären lassen. Beim Sozialgericht Berlin ist der Vorgang jedoch nicht bekannt. Am 11. Februar war Dr. Margret Stennes zur neuen KV-Vorstandsvorsitzenden gewählt worden.

Die Anfechtung wird nach Angaben der Berliner VV-Vorsitzenden Dr. Christiane Wessel damit begründet, dass die Anforderungen der KV-Satzung an eine Wahl mit getrennten Vorschlägen in der rund zehnstündigen Wahl-Versammlung nicht erfüllt gewesen sein sollen. "Dieser Angriff verwundert vor dem Hintergrund, dass es in der Vertreterversammlung eine eingehende Aussprache gegeben hat und die Tagesordnung mit dem darin festgelegten Ablauf der Wahl mit großer Mehrheit von der VV beschlossen worden ist", sagt Wessel.

Auch die Rechtsaufsicht habe bereits vor der Sitzung bestätigt, dass das mit der Tagesordnung vorgeschlagene Verfahren der Vorstandswahl satzungs- und rechtskonform sei. Nun seien die VV-Mitglieder gefordert, sich eine Meinung zur Wahlanfechtung zu bilden. "Ein Wahlfehler liegt – auch nach erneuter Prüfung durch die KV-Juristen und die Rechtsaufsicht – nicht vor", sagt Wessel. Für kommenden Samstag ist nun eine neue Versammlung einberufen. Reinardy war für eine Stellungnahme am Dienstag nicht zu erreichen. (ami)

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