Ärzte Zeitung online, 14.03.2017

KV-Chef Dryden

Prozedere der KBV-Vorstandswahl schreckt von Kandidatur ab

Seit etwas mehr als einer Woche ist der neue KBV-Vorstand gewählt. Doch der immense Zeitdruck zwischen der Wahl des VV-Vorstands und der KBV-Führungsspitze birgt für neue Kandidaten zu viele Unwägbarkeiten, meint der Vorsitzende der KV Westfalen-Lippe, Dr. Wolfgang-Axel Dryden.

Von Ilse Schlingensiepen

DORTMUND. Bei der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) sollten die Modalitäten für die Vorstandswahlen geändert werden, findet der Vorsitzende der KV Westfalen-Lippe (KVWL) Dr. Wolfgang-Axel Dryden. "Die konstituierende Sitzung der Vertreterversammlung (VV) der KBV offenbarte aus meiner Sicht verschiedene Probleme, die es künftig zu lösen gilt", sagte er bei der KVWL-Vertreterversammlung in Dortmund.

Zu enge zeitliche Verknüpfung

Kritisch sieht er die enge zeitliche Verknüpfung der konstituierenden Sitzung der KBV-Vertreterversammlung und der Vorstandswahlen. Am ersten Tag der zweitägigen Sitzung werden das Präsidium der VV, der Finanzausschuss und der Ausschuss für Vorstandsangelegenheiten gewählt. Letzterer habe praktisch nur eine Aufgabe: die Auswahl der Vorstandskandidaten, das Aushandeln der Vertragsmodalitäten und die im Gesetz vorgesehene Eignungsprüfung. "Allerdings wird nicht berücksichtigt, dass er in Erfüllung dieses Auftrags massiv unter Zeitdruck gerät", betonte Dryden.

Da die Vorstandswahlen am folgenden Tag stattfinden, erfolgten die Eignungsprüfung und die Diskussion der Vertragskonditionen in aller Eile. "Was dabei herauskommt, haben wir zuletzt vor sechs Jahren erlebt: ein mit heißer Nadel gestrickter Vertrag mit vielen vielen Unzulänglichkeiten", sagte er unter Anspielung auf die Wiederwahl des ehemaligen KBV-Chefs Dr. Andreas Köhler im Jahr 2011.

Mit der Annahme der Wahl seien die neuen Vorstandsmitglieder im Amt, hätten aber noch keine von der Aufsicht genehmigten Verträge, skizzierte Dryden seine Bedenken. Es habe die Zeit gefehlt, sich unter Verwendung von Vertragsmustern mit der Aufsicht auszutauschen und den Genehmigungsvorgang zu beschleunigen. "Probleme sind durch diese Konstruktion vorprogrammiert."

Spontane Kandidatur kaum möglich

Die Vorbereitungen zur diesjährigen Vorstandswahl haben nach Ansicht des KVWL-Chefs ein weiteres Dilemma aufgedeckt. "Die vorhandene Konstruktion ist klar auf die Wiederwahl eines bereits im Amt befindlichen Vorstandes gerichtet." Nur er habe keine Kündigungsfristen zu beachten und könne unter den alten Konditionen weiterarbeiten, solange der Vertrag noch nicht genehmigt ist. "Für alle weiteren denkbaren Kandidaten birgt dieses Vorgehen hohe Risiken, die letztendlich auch dazu führen, dass eine Aufstellung für eine echte Wahl mit Entscheidungsoptionen gescheitert ist", glaubt Dryden.

Er fand aber auch positive Worte für die konstituierende VV auf Bundesebene. Die neue VV-Vorsitzende Dr. Petra Reis-Berkowicz habe mit ihrer Sitzungsleitung einen "wohltuenden Start" hingelegt. Das mache Hoffnung für die Zukunft.

Dryden geht davon aus, dass die Kassenärztliche Bundesvereinigung emotionsarm und konstruktiv in die Sacharbeit zurückkehren kann, ohne die abschließende Aufarbeitung der Vergangenheit aus den Augen zu verlieren. "Wichtig dafür ist auch, wie sich der neue Vorstand zusammenfindet." Mit der Dreierkonstellation bestehe die Chance, konsensbildende Diskussionen zu führen und darauf basierende Entscheidungen zu treffen. "Das ist das Erfolgsmodell, das wir in Westfalen-Lippe nun im dreizehnten Jahr umsetzen."

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