Ärzte Zeitung online, 09.05.2017

Schleswig-Holstein

Behält Alheit ihren Posten?

Nach der Niederlage für die SPD ist die künftige Besetzung des Gesundheitsressorts ungewiss.

KIEL. Nach der Wahlniederlage der bislang regierenden Koalition von SPD, Grünen und SSW in Schleswig-Holstein ist offen, in welcher Konstellation das Land künftig regiert wird. Fest steht, dass es für die bisherige Koalition im Landtag keine Mehrheit mehr gibt. Als wahrscheinlichste Option gilt die "Jamaika"-Koalition aus CDU, Grünen und FDP, die vom 43-jährigen CDU-Spitzenkandidaten Daniel Günther geführt wird.

Die Gespräche über die Regierungsbildung werden aber erst in den kommenden Wochen geführt. So lange herrscht auch Ungewissheit über die Auswirkungen auf die Gesundheitspolitik im Norden. Spannend ist nicht nur die Frage, welche Partei das Gesundheitsressort von der amtierenden Ministerin Kristin Alheit (SPD) übernehmen wird, sondern auch, wie die künftigen Koalitionspartner in strittigen Gesundheitsfragen zueinanderfinden. Profilierte Gesundheitspolitiker gibt es bei den Grünen mit der Ärztin Dr. Marret Bohn und bei der FDP mit dem früheren Landesgesundheitsminister Dr. Heiner Garg.

CDU und FDP sind gegen eine Pflegekammer, die sich in Schleswig-Holstein aber bereits in der Gründungsphase befindet und die im kommenden Jahr starten soll. Die Grünen dagegen hatten sich stets für die Pflegekammer ausgesprochen. Auch in die Frage der Landarztquote, die den Ländern mit dem Masterplan Medizinstudium 2020 ermöglicht wird, könnte Bewegung kommen. Alheit hatte eine solche Quote in Schleswig-Holstein abgelehnt und befand sich damit in Übereinstimmung mit den Spitzen der ärztlichen Körperschaften. Günther dagegen hatte die Quote im Wahlkampf als sinnvolles Mittel gegen drohenden Ärztemangel auf dem Land genannt.

Neben der "Jamaica"-Koalition sind rechnerisch auch Bündnisse zwischen SPD, Grünen und FDP sowie eine große Koalition möglich. Neben den vier genannten Parteien sind auch die AfD und die dänische Minderheitenpartei SSW im Landtag vertreten. (di)

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