Ärzte Zeitung, 22.05.2017

Kritik an GBA-Besetzung

NAV geht mit Montgomery hart ins Gericht

BERLIN. Die geplante personelle Neubesetzung der unparteiischen Mitglieder des Gemeinsamen Bundesausschusses sorgt für Zwist unter den Ärztevertretern.

So kritisiert Dr. Dirk Heinrich, Bundesvorsitzender des NAV-Virchow-Bunds, die Reaktion von Bundesärztekammerpräsident Professor Frank Ulrich Montgomery auf die Benennung des Juristen Lars Lindemann als unparteiisches GBA-Mitglied scharf. Montgomery hatte gesagt, die BÄK habe "mit Interesse zur Kenntnis genommen, dass der ärztliche Sachverstand im GBA offensichtlich überhaupt nicht mehr gefragt" sei. Heinrich erklärte, Montgomery verstoße mit dieser Intervention gegen "eherne Prinzipien der Selbstverwaltung" und beschädige diese "in unnötiger Weise". KBV und KZBV hätten den ärztlichen Sachverstand in der Vergangenheit unabhängig von den Personen, die den Vorsitz des Gremiums stellen, stets "über die Bänke" gewährleistet, so Heinrich: "Die Einbeziehung ärztlichen Sachverstandes steht also, wie von Herrn Montgomery behauptet, überhaupt nicht zur Disposition."

Das designierte GBA-Mitglied Lindemann ist bisher Hauptgeschäftsführer des Spitzenverbands Fachärzte (SpiFA). SpiFA-Vorstandsvorsitzender ist Heinrich neben seiner Funktion beim NAV.

Allerdings steht der BÄK-Präsident mit seiner Kritik nicht alleine da. Auch der Marburger Bund (MB) hatte am Samstag auf seiner Hauptversammlung die Trägerorganisationen aufgefordert, ihre Vorschläge zu überdenken und den ärztlichen Sachverstand im Leitungsgremium des GBA weiter zu erhalten". Man nehme mit Unverständnis zur Kenntnis, dass die Leitungserbringerseite Dr. Regina Klakow-Franck nicht für eine weitere Amtszeit vorschlage. "Frau Dr. Klakow-Franck ist eine fachlich allseits anerkannte Ärztin, die im Sinne der GBA-Statuten unparteiisch und fachorientiert agiert." (aze)

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