Ärzte Zeitung online, 24.05.2017

GBA

Personalie sorgt weiter für Zwist

FREIBURG. Die geplante personelle Neubesetzung des Gemeinsamen Bundesausschusses (GBA) sorgt bei Ärzten weiter für Wirbel und war auch Thema auf dem Ärztetag.

"Die Bundesärztekammer sollte sich im Streit um die Neubesetzung des Postens von Frau Klakow-Franck zurückhalten. Wir sollten uns da nicht einmischen. Der Gemeinsame Bundesausschuss verfügt in seinen Bänken über ausreichend ärztlichen Sachverstand", meldete sich der niedersächsische Ärztetagsdelegierte Dr. Christian Albring zu Wort.

In die gleiche Richtung argumentiert auch der Berufsverband Deutscher Internisten (BDI). Bei der Auswahl der Kandidaten müsse auch die Entscheidungsrealität im GBA berücksichtigt werden, die sich in den letzten Jahren von der Medizin wegbewegt habe.

"Im Vordergrund stehen gesundheitspolitische Vorgaben, die vor allem juristisch umgesetzt werden müssen. Medizin wird meist nur noch punktuell zur Begründung nach Außen benötigt", heißt es in einer Mitteilung des BDI. Der medizinische Sachverstand solle von den Bänken und nicht von den Unparteiischen eingebracht werden. Die öffentliche Diskussion über die Personalien müssten beendet werden um den GBA vor weiterem Schaden zu bewahren.

Der Deutsche Ärztinnenbund fordert dagegen, bei den "anstehenden Personalentscheidungen sowohl auf direkte ärztliche Kompetenz als auch auf eine geschlechtergerechte Besetzung seiner Gremien zu achten". Schon aus Gründen der politischen Teilhabe sei die Besetzung von drei Posten im GBA mit mindestens einer Frau unabdingbar, so DÄB-Präsidentin Dr. Christiane Groß.

Im kommenden Jahr soll der Jurist und Geschäftsführer des Spitzenverbands Fachärzte, Lars Lindemann, als unparteiisches Mitglied in den GBA einziehen. Er soll die Frauenärztin und frühere stellvertretende BÄK-Hauptgeschäftsführerin Dr. Regina Klakow-Franck ersetzen. Diese Personalie war unter anderem von BÄK-Präsident Professor Frank Ulrich Montgomery scharf kritisiert worden. (chb)

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