Ärzte Zeitung online, 16.08.2017

Rheinland-Pfalz

Land will Strukturfonds ausschöpfen

Die Antragsphase für den Krankenhausstrukturfonds ist vorbei, nun ist das Bundesversicherungsamt am Zug. Rheinland-Pfalz plant, die für das Land vorgesehenen Mittel restlos auszuschöpfen.

Von Anne Zegelman

Land will Strukturfonds ausschöpfen

Ein Antrag aus Rheinland-Pfalz auf Geld aus dem Krankenhausstrukturfonds ist bereits genehmigt, weitere sollen folgen.

© Sebastian Engels / adobe.stock.com

MAINZ. Rheinland-Pfalz schöpft die für das Bundesland im Krankenhausstrukturfonds bereitgestellten Mittel vollständig aus. Das hat Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) in Mainz mitgeteilt.

Wenn die fristgerecht bis zum 31. Juli beim Bundesversicherungsamt (BVA) gestellten Anträge bewilligt werden, können den Krankenhäusern in Rheinland-Pfalz rund 48 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung gestellt werden, so die Ministerin. Die eine Hälfte des Betrags wird aus Landesmitteln finanziert, die andere aus Mitteln der gesetzlichen Kassen.

Im Blickpunkt steht der Strukturwandel: So sollen 13,7 Millionen Euro an den Landesverein für Innere Mission in Zweibrücken gehen. Das Geld wird insbesondere für schließungsbedingte Personalkosten benötigt. Das BVA hat bereits Ende August 2016 zugestimmt, sodass im Vorjahr und im laufenden Jahr schon rund acht Millionen Euro ausgezahlt werden konnten. Zeitgleich mit der Schließung des Evangelischen Krankenhauses wird die internistische Station des Nardini-Klinikums in Zweibrücken um 50 Betten erweitert – dazu sind Baumaßnahmen notwendig. Für den geplanten Erweiterungsbau, der bis 2020 errichtet werden soll, sind rund 12,3 Millionen Euro der 48 Millionen Euro vorgesehen, so die Ministerin.

Rund 22 Millionen Euro aus dem Krankenhausstrukturfonds sollen für strukturelle Entwicklung der Loreley-Kliniken St. Goar-Oberwesel verwendet werden. Die stationären Leistungen sollen von St. Goar an den Standort Oberwesel verlagert werden. Dieses wird auf insgesamt 183 Planbetten erweitert, der Standort St. Goar schließt vollständig. Ziel ist es, dass der in Oberwesel benötigte Erweiterungsbau bis Ende 2021 bezugsfertig ist; bis dahin wird der Standort St. Goar in Betrieb bleiben.

"Mir war und ist es wichtig, dass wir die Krankenhausstrukturfondsmittel nicht nur für Veränderungen der Krankenhäuser im städtischen Raum, sondern auch in der Fläche nutzen", sagte Bätzing-Lichtenthäler. "Daher freue ich mich, dass der Antrag für die Loreley-Kliniken gestellt werden konnte." Gerade für kleinere Krankenhäuser in der Fläche sei es wichtig, sich mit der Frage von Verbünden und der Konzentration von Leistungen auseinanderzusetzen, um sie effizienter und damit zukunftsfähig aufzustellen.

48 Millionen Euro könnten die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz zusätzlich erhalten, wenn alle fristgerecht beim Bundesversicherungsamt gestellten Anträge auf Mittel aus dem Krankenhausstrukturfonds bewilligt werden.

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