Ärzte Zeitung online, 17.10.2017

Wahl in Niedersachsen

Alternativen zur Ampelkoalition sind rar

Als schwierig stuft die SPD die Koalitionsgespräche in Niedersachsen ein. Dennoch könnte SPDGesundheitsministerin Rundt im Amt bleiben.

HANNOVER. Bleibt Niedersachsens Gesundheits- und Sozialministerin Cornelia Rundt (SPD) nach dem Wahlsieg ihrer Partei im Amt? "Das Gesundheits- und Sozialministerium ist grundsätzlich ein Kernministerium der SPD", sagte dazu Oliver Grimm, stellvertretender Sprecher der Niedersächsischen SPD-Fraktion im Hannoveraner Landtag, am Montag der "Ärzte Zeitung".

Ausgemacht ist indessen nichts. Die neu gewählte Fraktion wird sich am Dienstag erstmals treffen. Sie wird eine Delegation benennen, die die Koalitionsverhandlungen führen wird. "Und bei den Verhandlungen stehen die Personalentscheidungen immer an letzter Stelle", erklärte Grimm.

Höhere Krankenhausinvestitionen oder die bessere medizinische Versorgung auf dem platten niedersächsischen Land – ob es auch die gesundheitspolitischen Ziele waren, die die Sozialdemokraten zur stärksten Fraktion im Landtag gemacht hat, sei offen, so Grimm. "Was wir wissen, ist, dass die Bildungspolitik offenbar eine große Rolle gespielt hat. Aber das Wahlergebnis ist heute am Tag nach der Wahl natürlich noch nicht analysiert." Nun stünden die Sondierungsgespräche an. "Das wird keine leichte Regierungsbildung", meint Grimm. "Wir wissen auch noch nicht, ob die FDP bei der Ablehnung einer Ampel-Koalition bleibt."

Die SPD liegt mit 39,9 Prozent Zustimmung deutlich vor der CDU mit 33,6 Prozent. Dennoch können die Sozialdemokraten ihre Wunschkoalition mit den Grünen nicht fortsetzen. Denn die Grünen haben fünf Prozentpunkte verloren und liegen nur noch bei 8,7 Prozent. Das reicht nicht für die Fortsetzung von Rot-Grün. Stefan Birkner, Spitzenkandidat der FDP, hat eine Ampelkoalition ausgeschlossen. Indessen käme sie zusammen mit Rot-Grün auf 78 der 137 Sitze im Landtag. Und die Gräben zwischen den beiden großen Parteien sind tief.Die SPD dürfte die Hoffnung noch nicht aufgegeben haben. (cben)

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