Ärzte Zeitung online, 01.11.2017
 

Berlin

KV korrigiert Frist für Widersprüche

Die KV Berlin will die Zahl der Widerspruchsverfahren senken, mit denen sich Ärzte gegen ihr Regelleistungsvolumen wehren.

BERLIN. Die KV Berlin hat das Verfahren für Widersprüche gegen die Festsetzung des Regelleistungsvolumens (RLV) vereinfacht. Zugleich hat sie selbst Widerspruch gegen viele Verfahren der Prüfstelle für Wirtschaftlichkeitsprüfung eingelegt.

Künftig müssen Ärzte in Berlin einen Widerspruch gegen die RLV-Bemessung erst nach der Honorarfestsetzung einlegen und nicht wie bisher einen Monat nach der RLV-Festsetzung. Dabei muss jedoch die Frist für den Widerspruch gegen den Honorarbescheid gewahrt werden. Das steht im aktuellen KV-Blatt.

Häufig sei es sinnvoll, vor einem Widerspruch die Auswirkungen einer RLV-Festsetzung abzuwarten. Die KV verweist darauf, dass es vorkommen könne, dass das vermeintlich zu niedrige RLV gar nicht ausgeschöpft werde. Zudem könnten auch Wachstumsregelungen erst im Honorarbescheid berücksichtigt werden.

Ziel der Maßnahme des Berliner KV-Vorstands ist es, "im Zuge der Optimierung von Verwaltungsprozessen" die Zahl der Widerspruchsverfahren zu senken. KV-Chefin Dr. Margret Stennes hatte diesen Schritt schon im Frühjahr angekündigt. Viele Prozesse in der Berliner KV-Verwaltung seien enorm bürokratisch und aufwändig gestaltet. "Wir sehen es daher als unsere Aufgabe an, klare nachvollziehbare Verfahrensvorgaben einzuführen", hatte Stennes der "Ärzte Zeitung" im Mai gesagt.

Die Zahl der Widersprüche gegen RLV-Bescheide ist laut KV-Blatt in den vergangenen Jahren schon stetig gesunken. "Mit der Neuregelung verbindet sich nun die Hoffnung auf einen weiteren Rückgang der Widerspruchszahlen in diesem Bereich", so die Hauptstadt-KV.Zugleich teilt die KV mit, dass sie selbst Widersprüche gegen die Prüfstelle für Wirtschaftlichkeitsprüfung führt. Die KV vertritt die Auffassung, dass das Vorgehen bei der Prüfung der Wirtschaftlichkeit von ärztlichen Leistungen nicht den Vorschriften entspreche. Die Prüfstelle überprüfe die Zuordnung von Abrechnungsziffern zu Diagnosen. Bei diesem Vorgehen handelt es sich nach Auffassung der KV eher um eine Abrechnungsprüfung als um die Wirtschaftlichkeitsprüfung. Die Prüfstelle habe dafür kein Mandat.

Betroffen von diesen Prüfungen nach dem Zufallsprinzip sind laut KV Berlin Ärzte aus allen Fachrichtungen. Ihre Stellungnahmen werden den Angaben zufolge oft nicht anerkannt. Die KV kündigte nun an, dass sie Klage beim Sozialgericht einreichen will, wenn ihre Widersprüche nicht erfolgreich sein sollten.(ami)

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