Ärzte Zeitung, 10.12.2017

Vergangenheitsbewältigung

KBV vergleicht sich mit Köhler und steigt aus Immobilien aus

Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) ist aus ihren Immobiliengeschäften ausgestiegen und räumt auch sonst mit der jüngeren Vergangenheit auf.

Von Anno Fricke

KBV vergleicht sich mit Köhler und steigt aus Immobilien aus

Die Bürogebäude am Herbert-Lewin-Platz in Berlin gehören wieder der KBV.

© Michaela Illian

BERLIN. Die KBV ist auf dem Weg der Vergangenheitsbewältigung ein gutes Stück vorangekommen. Bereits am Donnerstag hat die Vertreterversammlung in geschlossener Sitzung einem Vergleich mit dem früheren Vorstandsvorsitzenden Dr. Andreas Köhler geschlossen. Demnach soll Köhler der KBV im Verlauf von zwölf Jahren zuviel gezahlte Bezüge in Höhe von 1,34 Millionen Euro erstatten. Diese Zahl sei in der Tendenz richtig, hieß es dazu am Freitag in KBV-Kreisen. Das Gesundheitsministerium als Aufsichtsbehörde muss der Vereinbarung noch zustimmen. Mit wesentlichen Einsprüchen wird jedoch nicht gerechnet. Maßgeblich an der Formulierung beteiligt gewesen sei der auch mit dem Ministerium zusammenarbeitende Anwalt der Kanzlei Luther, Dr. André Große-Vorholt, berichtete die Vorsitzende der Vertreterversammlung Dr. Petra Reis- Berkowicz.

In dem Streit zwischen KBV und Köhler ging es um mehrere Positionen. So hatte Köhler ausweislich eines Gutachtens einen Privatwagen als Dienstfahrzeug abgerechnet. Zudem waren Bezüge nach Köhlers Rücktritt aus gesundheitlichen Gründen zum 1. März 2014 nicht korrekt behandelt worden. Als ungerechtfertigt gilt, dass die KBV Köhlers Gehalt auch nach seinem Ausscheiden zunächst weiterlaufen ließ. Auch ein Mietkostenzuschuss für Köhlers Privatwohnung war streitig.

72,4 Millionen EuroVolumen hat der Haushalt der Kassenärztlichen Bundesvereinigung 2018. Die Vertragsärzte finanzieren den Haushalt über eine Umlage von 1,63 Promille von ihren Kasseneinnahmen.

Grundlage für die Einigung zwischen KBV und Köhler waren die Einschätzungen des Landgerichts Berlin, die eine Fortsetzung der gerichtlichen Auseinandersetzungen als nicht mehr opportun hatten erscheinen lassen.

Die KBV ist zudem seit 1. Dezember wieder Besitzerin ihrer Immobilien. Die APO KG, eine von früheren Vorständen gemeinsam mit der Deutschen Apotheker- und Ärztebank ersonnene Konstruktion für Immobiliengeschäfte ist seit 30. November Geschichte. Die Liquidierung des Unternehmens war Teil der Auflagen des Gesundheitsministeriums. Aufgrund des für Verkäufer freundlichen Immobilienmarktes in Berlin sei die KBV mit Gewinn aus der APO ausgestiegen. Für das Gebäude des GBA und ein unbebautes Grundstück hätten 40,8 Millionen Euro erzielt werden können.

Nach dem Wegfall der Mieteinnahmen aus den Immobilien sei die Verwaltungsumlage wieder die wesentliche Einnahmequelle der KBV, sagte Dr. Gerhard Nordmann von der KV Westfalen-Lippe bei der erstmals öffentlichen Vorstellung des Haushalts. Der Haushalt 2018 hat ein Volumen von rund 72,4 Millionen Euro, knapp 2,8 Millionen davon für Investitionen. Geplant sei die Anschaffung von Medientechnik in Millionenhöhe. Die Umlage wurde auf 1,63 Promille der über die Kassenärztlichen Vereinigungen abgerechneten ärztlichen Vergütungen festgesetzt.

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