Ärzte Zeitung online, 21.01.2018

SPD-Etappensieg

"Es wird wehtun!"

Kommentar von Wolfgang van den Bergh

Die Führungsspitze der SPD kann mit der Union in Koalitionsverhandlungen eintreten. Über das Ergebnis wird dann in einigen Wochen die Basis entscheiden. Für die Befürworter einer Fortsetzung der GroKo ist das ein Etappensieg – nicht mehr und nicht weniger.

"Es wird wehtun!" So hatte es Juso-Chef Kevin Kühnert den Delegierten in der mehrstündigen Aussprache angekündigt. Und damit hat er recht, weil ein Ende der innerparteilichen Auseinandersetzungen nicht in Sicht ist.

Inhaltlich hatten die GroKo-Gegner die Prioritäten auf ihrer politischen Agenda klar festgelegt: Es geht um die Partei – und zwar nur um die Partei. Da war von Vertrauenskrise die Rede und von wahnwitzigen Wendungen, von dem Eingeständnis, lieber einmal Zwerg zu sein, um künftig wieder Riese zu werden. Herr Dobrindt lässt grüßen.

Das, worauf man sich in den Sondierungen verständigt hatte, etwa in der Pflege, bei der Rente, der Wiedereinführung der Beitragsparität oder bei der medizinischen Versorgung in Stadt und Land wurde denn auch nur rudimentär angesprochen. "Wer nicht auf dem Platz steht, kann keine Tore schießen", argumentierte Niedersachsens Regierungschef Weil völlig richtig. Eine Partei, die ihre Verantwortung ernst nimmt, muss sich in die Pflicht nehmen lassen. Es wäre ja geradezu tragisch, wenn die Weiterentwicklung oder Erneuerung einer Partei nur aus der Oppositionsrolle erfolgen könne.

Übrigens erwarten das die Anhänger ja auch von der regierungsbereiten Union. Mit ihrer Entscheidung rettet sich die SPD-Parteispitze in die nächste Runde. Und wenn sie im Koalitionsvertrag nicht inhaltlich sichtbar für die Genossen nachlegt, wird auch die Befragung der Basis zu einer Zitterpartie.

Lesen Sie dazu auch:
SPD-Sonderparteitag: Weg frei für Groko-Gespräche – Schulz verspricht Nachverhandlungen

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