Ärzte Zeitung online, 05.03.2018

Nach Mitgliederentscheid

"Wir haben verstanden"

Ärzte und Kassen formulieren ihre Erwartungen an die Groko. Der designierte Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) fordert indes, Politik müsse besser erklären, was sie warum tut.

BERLIN. Die nach dem SPD-Mitgliedervotum absehbare große Koalition hat Verbände zu ganz unterschiedlichen Forderungen motiviert.

Die Arbeitsgemeinschaft der Wissenschaftlichen Medizinischen Fachgesellschaften (AWMF) stört sich daran, dass die evidenzbasierte Medizin als Grundpfeiler einer wissenschaftlich begründeten Prävention, Diagnostik und Therapie im Koalitionsvertrag nirgendwo erwähnt wird. Damit bleibe unklar, auf welcher Basis gesundheitspolitische Entscheidungen künftig getroffen werden sollen.

Im Koalitionsvertrag wird das Patientenwohl als der entscheidende Maßstab für alle gesundheitspolitischen Entscheidungen deklariert. Als Konsequenz forderte AWMF-Präsident Professor Rolf Kreienberg, die Arbeitsgemeinschaft müsse "früher als bislang in gesundheitspolitische Entscheidungen einbezogen werden".

Der Verband forschender Arzneimittelhersteller (vfa) mahnte die Fortführung des Pharmadialogs an. Das ressortübergreifende Gespräch der Bundesregierung und der sie tragenden Fraktionen mit der Industrie könne Fortschritte anstoßen.

Vfa-Hauptgeschäftsführerin Birgit Fischer plädierte dafür, die Stellschrauben für Innovationen in Deutschland müssten "so gestellt werden, dass wir schneller zu besseren Lösungen kommen". Dazu sollten alle Akteure im Gesundheitswesen ihre Absichtserklärungen hinter sich lassen und sich auf "konkrete wie ambitionierte Entwicklungsziele festlegen", so Fischer.

Aus Sicht der AOK Baden-Württemberg stellt der Koalitionsvertrag zwar viele Weichen richtig, nutzt aber nicht die Chancen, den Qualitätswettbewerb in der GKV auszubauen. Der Weg "zu einem integrierten Versicherungsmarkt, in dem Krankenversicherungen um die beste Versorgung der Versicherten konkurrieren, ist noch weit", kommentierte Kassenvorstand Dr. Christopher Hermann.

 Unterdessen hat der designierte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) einen anderen Regierungsstil gefordert. Die große Koalition müsse besser erklären, was sie tue, sagte Spahn im Deutschlandfunk. Die Partner müssten Vertrauen bei den Bürgern zurückgewinnen und deutlich machen: "Wir haben verstanden."

Es werde die "Kunst" der Koalition sein, im Alltag gut zu regieren, zugleich als Parteien unterscheidbar zu bleiben, sagte der frühere gesundheitspolitische Sprecher seiner Fraktion. "Es kann losgehen", sagte er mit Blick auf die am 14. März geplante Wahl Angela Merkels zur Bundeskanzlerin. (fst, mit dpa)

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