Ärzte Zeitung online, 14.03.2018

Bundesregierung

Jens Spahn ist neuer Gesundheitsminister

Der neue Bundesgesundheitsminister heißt Jens Spahn. Der CDU-Politiker ist kaum vereidigt, da nutzen Berufsverbände schon die Gelegenheit, auf wartende Herausforderungen aufmerksam zu machen

Von Anne Zegelman

Jens Spahn ist neuer Gesundheitsminister

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier übergibt am Mittwoch in Schloss Bellevue die Ernennungsurkunde an Jens Spahn (CDU).

© Bernd Von Jutrczenka/dpa

BERLIN. Die Mitglieder des neuen Kabinetts von Kanzlerin Angela Merkel (CDU), darunter auch der neue Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), sind am Mittwochmittag im Bundestag vereidigt worden.

Die 15 Ressortchefs legten den Eid vor Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble ab: "Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde."

Zuvor hatte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ihnen die Ernennungsurkunden im Schloss Bellevue überreicht. Das neue Kabinett sollte noch am Mittwochnachmittag zur ersten Sitzung zusammenkommen.

Verbände bennen zentrale Zukunftsthemen

Gesundheitspolitische Verbände gratulierten dem neuen Gesundheitsminister zum Amtsantritt, wiesen aber auch auf große Themen hin, die es nun anzupacken gelte.

Ulrike Elsner, Vorstandsvorsitzende des Verbandes der Ersatzkassen (vdek), teilte mit, dass mit der Wahl des "fachkundigen, durchsetzungsstarken und zukunftsorientierten Ministers" die Voraussetzungen geschaffen seien, um die zentralen Zukunftsthemen in der medizinischen Versorgung umzusetzen – darunter die Stärkung der Kranken- und Altenpflege und die Verbesserung der medizinischen Versorgung auf dem Land.

"Allerdings ist darauf zu achten, dass die kostenintensiven Maßnahmen tatsächlich beim Pflegepersonal, bei den Pflegebedürftigen und den Bewohnern auf dem Land ankommen", so Elsner.

Für den vdek stehe zudem die Herstellung fairer Wettbewerbsbedingungen durch eine Reform des Morbi-RSA ganz oben auf der Tagesordnung. Auch hofften die Ersatzkassen, der neue Bundesgesundheitsminister werde das Thema Digitalisierung im Gesundheitssektor mit großen Schritten vorantreiben.

Professor Hans-Fred Weiser, Präsident des Verbandes der Leitenden Krankenhausärzte Deutschlands (VLK), sagte am Mittwoch, er sei zuversichtlich, dass Spahn der schwierige Spagat, den das Amt des Bundesgesundheitsministers mit sich bringe, gelingen werde.

Fast sechs Monate nach der Bundestagswahl war Angela Merkel am Vormittag zum vierten Mal zur Bundeskanzlerin gewählt worden.

Die 63-Jährige erhielt im Bundestag nach Angaben von Schäuble in geheimer Wahl 364 von 688 abgegebenen gültigen Stimmen – nur neun Stimmen mehr als die für die Kanzlermehrheit nötigen 355 Stimmen. (mit dpa)

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