Ärzte Zeitung online, 18.04.2018

KGSH klagt an

Probleme der Kliniken in Schleswig-Holstein nicht gelöst

Insbesondere bei der Frage der Krankenhausinvestitionen lasse der Koalitionsvertrag stark zu wünschen übrig, kritisiert der Geschäftsführer der Krankenhausgesellschaft Schleswig-Holstein.

KIEL. Die Probleme für die Kliniken sind erkannt – adäquate Lösungsvorschläge auf Bundesebene aber bleiben im ausgehandelten Koalitionsvertrag der großen Koalition trotzdem selten.

Zu dieser Einschätzung kommt die Krankenhausgesellschaft Schleswig-Holstein (KGSH), die ihren Parlamentarischen Abend in Kiel dazu nutzte, mit Politikern ins Gespräch zu kommen.

KGSH-Geschäftsführer Bernd Krämer vermisst insbesondere eine nachhaltige Lösung für die Investitionsförderung für die Krankenhäuser.

"Bemerkenswerte Leerstelle"

Krämer befürchtet, dass sich die Situation für die Kliniken in Zeiten angespannterer öffentlicher Haushalte wieder verschlechtern wird.

Der Koalitionsvertrag lässt zu dieser Frage eine "bemerkenswerte Leerstelle", urteilt Krämer. Zugleich lobte er die Landespolitik in dieser Frage.

Weil das Investitionsvolumen wie berichtet gesteigert wurde, bekam sie von der KGSH das Prädikat "ganz große Koalition".

Die Notwendigkeit höherer Klinikinvestitionen war in den vergangenen Jahren in Kiel parteiübergreifend anerkannt worden.

"Schwer vorstellbar" ist für die KGSH die im Koalitionsvertrag vorgesehene gemeinsame Sicherstellung und Finanzverantwortung in der Notfallversorgung durch KV und Krankenhausgesellschaft.

Krämer verwies in diesem Zusammenhang auf pragmatischere Lösungen im Norden durch Anlaufpraxen – damit diese ihre Wirkung auch voll entfalten können, müsste der Gesetzgeber aber die Öffnung auch zu Sprechstundenzeiten zulassen.

Personaluntergrenzen kritisiert

Der KGSH-Vorsitzende Dr. Jörn Klimant kritisierte am Koalitionsvertrag insbesondere die geplante flächendeckende Einführung von Personaluntergrenzen.

Er hält es für fraglich, ob solche zentralistischen Vorgaben den Besonderheiten einzelner Kliniken, Abteilungen und Stationen gerecht werden können.

Er verwies außerdem auf den Fachkräftemangel: "Es wird überhaupt nicht diskutiert, welche Folgen es hat, wenn erforderliches Personal am Arbeitsmarkt gar nicht zur Verfügung steht", gab er zu bedenken.

Positiv bewertete Klimant dagegen, dass mit der zugesagten vollständigen Refinanzierung von Tarifsteigerungen eine langjährige Forderung der Krankenhäuser aufgegriffen wurde.

Nur so könne eine angemessene Vergütung der Klinikmitarbeiter finanziert werden, so Klimant. (di)

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