Ärzte Zeitung online, 19.10.2018

TSVG

Spahn stellt sich Kritik der Ärzte

Spahns geplantes Terminservice- und Versorgungsgesetz sorgt für großen Unmut in der Ärzteschaft. Der Kritik will sich der Bundesgesundheitsminister nun persönlich stellen.

Spahn kommt zur Konfrontation

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (M.) will sich den Ärzten stellen - auf einer Infoveranstaltung der KBV-Vertreterversammlung.

© Kay Nietfeld / dpa / picture alliance

BERLIN. Der Ton zwischen Vertragsärzten und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ist derzeit rau. Grund ist der Entwurf des Terminservice- und Versorgungsgesetzes (TSVG), das derzeit in der parlamentarischen Beratung ist.

Schon Ende September hatte die Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) eine Resolution verfasst, in der von "tiefem Misstrauen und einer Missachtung des freien Berufs" die Rede ist. Das TSVG sei geeignet, die Attraktivität der Niederlassung zu vermindern.

Jetzt stellt sich der Gesundheitsminister direkt und persönlich der Kritik der Vertragsärzte und -psychotherapeuten am TSVG.

Auf einer Informationsveranstaltung der KBV-Vertreterversammlung will Spahn der miesen Stimmungslage bei den Ärzten nachspüren. Die Vertreter aus den KV-Regionen und der Minister werden voraussichtlich Anfang des Jahres aufeinandertreffen, hieß es bei der KBV. Dieses Vorgehen habe man am frühen Freitagmorgen verabredet.

Der Gesetzentwurf sieht vor, dass Ärzte für die Kassenzulassung fünf Sprechstunden mehr pro Woche anbieten sollen. Zudem sollen grundversorgende Fachärzte fünf offene Sprechstunden für Patienten ohne Termin anbieten. So sollen Wartezeiten auf Termine für Patienten schrumpfen.

Unmut bei den Ärzten

Dass die Politik derart tief in die Praxisorganisation eingreife, sorge für den Unmut bei den Ärzten, sagte KBV-Chef Dr. Andreas Gassen der "Ärzte Zeitung" am Freitagmorgen.

Das überdecke sogar die Aussichten auf mehr Honorar, das mit den Änderungen verbunden sei. Das Honorarplus werde im Idealfall bei rund 4000 Euro liegen.

Dafür nehme der niedergelassene Arzt Eingriffe in seine Selbstständigkeit nicht in Kauf, sagte der hausärztliche Vorstand, Dr. Stephan Hofmeister. Bei immer mehr angestellten Ärzten in Praxen und Medizinischen Versorgungszentren – derzeit 32000 – sei abzusehen, dass vor allem die Praxisinhaber von den geplanten Änderungen betroffen seien.

Diese Wirkungen haben die Autoren des Gesetzentwurfes offenbar unterschätzt. Spahn wolle sich daher auf der VV-Infoveranstaltung ein genaueres Bild davon machen, warum die Ärzte so vergrätzt auf das Versorgungsgesetz reagierten, sagte Gassen.

"Manche Wortwahl irritiert" Spahn

Im Interview mit der "Ärzte Zeitung" hatte sich Spahn irritiert über "manche Wortwahl" der Ärzte gezeigt. Er kritisierte, dass mit "Falschinformationen Stimmung gemacht" werde.

Der Minister signalisierte aber auch Gesprächsbereitschaft. Er sei für Argumente zugänglich, sagte Spahn. Wenn bessere Ideen kämen, die das Problem lösten, nehmen wir die stattdessen.

Spahn hatte zudem angemerkt, dass die KBV "sehr intensiv in die Erarbeitung des Gesetzes eingebunden" war.

Dass die Vorstände der KBV im Vorfeld der Gesetzgebung mitarbeiteten, sei selbstverständlich, sagte Gassen der "Ärzte Zeitung". Allerdings habe man stets mit der Entbudgetierung der haus- und fachärztlichen Grundpauschalen als geeigneter Maßnahme zur Verkürzung von Wartezeiten auf Termine argumentiert. (af)

Lesen Sie dazu auch:
TSVG: Spahn kritisiert Stimmungsmache der Ärzte
Standpunkt: Vertrauensverlust sorgt für miese Stimmung

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