Ärzte Zeitung online, 28.11.2018

Vertreterversammlung

KV Sachsen hält Gerichte für personell unterbesetzt

DRESDEN. Die KV Sachsen hält mehr Richter an sächsischen Gerichten für dringend nötig. KV-Chef Klaus Heckemann wies auf der Vertreterversammlung in Dresden auf einen Fall aus dem Jahr 2005 hin, bei dem die KV Strafanzeige gegen ein MVZ erstattet hatte.

Die KV habe etwa 600.000 Euro zurückgeholt. Allerdings sei bis heute, 13 Jahre danach, kein Strafprozess eröffnet worden. Justizminister Sebastian Gemkow (CDU) habe dies in einem Gespräch mit der KV mit einer „Überlastung“ der zuständigen Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichts Dresden begründet, die auch die Insolvenz der ehemaligen Infinus AG verhandelt.

Heckemann sieht deshalb „Handlungsbedarf im Bereich der Strafverfolgung insbesondere bei personellen Ressourcen“. (sve)

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