Obamas Gesundheitsreform kommt in Schwung
Seit 100 Tagen ist Barack Obama US-Präsident. Einer der härtesten Jobs für ihn: die Gesundheitsreform.
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Verbucht einen Teilerfolg: US-Präsident Barack Obama.
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Seit 100 Tagen ist Barack Obama nun im Amt. In dieser Zeit hat er sein Kabinett zusammengestellt, Europa bereist und seinen Töchtern gegenüber das Versprechen eingehalten, einen Hund im Weißen Haus willkommen zu heißen. Andere Versprechen - wie zum Beispiel die Gesundung der amerikanischen Wirtschaft - sind nicht so leicht zu erfüllen.
Daraus macht Obama in seiner mittlerweile berühmten eloquenten Art keinen Hehl. Die Wähler scheinen seine Ehrlichkeit zu schätzen: Volle 56 Prozent geben ihm in der neuesten Gallup/USA Today-Umfrage die Note "exzellent" oder "gut". 73 Prozent sehen ihn als starke und entscheidungsfreudige Führungspersönlichkeit und 72 Prozent sind der Meinung, dass er die Probleme seiner Landsleute versteht. Das hohe Vertrauensvotum kommt nicht von ungefähr. Obama hat seine Entscheidungsfreude und den Willen zum Zuhören bereits bewiesen - insbesondere in der Gesundheitspolitik.
Obama hat die Wähler nicht im Zweifel darüber gelassen, wie wichtig ihm eine umfassende Gesundheitsreform ist. Statt jedoch hinter verschlossenen Türen ein Reformkonzept zu erarbeiten, hat er von Anfang an eine kooperative Strategie gewählt: Noch vor seinem Amtsantritt rief Obama so genannte "Health Care Community Discussions" ins Leben, an denen über 30 000 Menschen teilnahmen.
Seit seinem Amtsantritt im Januar hat der Präsident wiederholt Entscheidungsträger des Gesundheitswesens eingeladen und sowohl in regionalen als auch in einem zentralen Treffen in Washington, D.C., zu Zusammenarbeit und Kompromissbereitschaft aufgerufen. Unter Berücksichtigung seines kooperativen Reformansatzes hat Obama die Erarbeitung der Reform in die Hände seiner Parteikollegen im Kongress gelegt - mit dem Versprechen, den Prozess durch sein Regierungsteam zu unterstützen.
Sein kooperativer Führungsstil bindet auch Skeptiker mit ein.
Deshalb hat er eigens ein "White House Office of Health Reform" ins Leben gerufen. Obamas Führungsstil hat dem Reformvorhaben ungeahnten Schwung verliehen: Zum einen haben sich Kongressführer dem Ziel verschrieben, noch vor der Sommerpause in beiden Kammern einen Gesetzentwurf zu verabschieden. Zum anderen haben diverse Lobbies - allen voran die Versicherungsindustrie - Konzessionen angeboten, die noch vor kurzem als undenkbar galten, so zum Beispiel niemanden mehr wegen Krankheit abzulehnen und die Beiträge vom Gesundheitszustand abzukoppeln.
Ob in diesem Jahr wirklich bereits eine Gesundheitsreform auf den Weg gebracht wird oder nicht - Obama kann jetzt schon auf einen wichtigen Teilerfolg verweisen: Eines seiner Hauptziele, die Krankenversicherung benachteiligter Kinder, hat er bereits in den ersten Tagen seiner Präsidentschaft erreicht. Im Februar unterschrieb er ein Gesetz, das die staatliche Kinderversicherung SCHIP auf weitere vier Millionen Kinder ausdehnt.
Was Obama besser als Clinton machen will
15 Jahre ist es her, seit Bill Clinton mit seinen Reformplänen scheiterte. Viele Beobachter schreiben Obama bessere Erfolgschancen zu, weil er bewusst eine andere Strategie gewählt hat: Statt wie Clinton im Alleingang und hinter verschlossenen Türen einen Reformentwurf zu konzipieren, will Obama den Kongress die Details erarbeiten lassen. Clintons Reform war auch gescheitert, weil Reformgegner erfolgreich Ängste unter Versicherten geschürt hatten, dass die Reform bewährte Beziehungen zwischen Leistungsanbietern und Patienten gefährden würde.
