Ärzte Zeitung online, 12.08.2009

Obama versucht Gemüter zu beruhigen

WASHINGTON (dpa). In der immer hitzigeren Debatte um die Gesundheitsreform in den USA appelliert Präsident Barack Obama an seine Gegner, zu Vernunft und Sachlichkeit zurückzukehren. Ausdrücklich warnte er davor, die lange überfällige Reform zu dämonisieren.

Extreme Kritiker versuchten, "einen Schwarzen Mann zu konstruieren, den es in Wahrheit nicht gibt", sagte er am Dienstag (Ortszeit) bei einem Bürgertreffen in Portsmouth (Bundesstaat New Hampshire). In einer Demokratie müsse man in Ruhe miteinander reden können.

Obama wandte sich damit ganz offensichtlich gegen das Argument der ehemaligen republikanischen US-Vizepräsidenten-Kandidatin Sarah Palin. Sie hatte jüngst behauptet, der Präsident wolle ein staatliches "Todes-Gremium" schaffen. Dieses Gremium solle darüber entscheiden, wer es wert sei, in den Genuss von Gesundheitsfürsorge zu kommen. "Ein solches System ist geradezu böse", hatte Palin behauptet.

Obama betonte weiter, die Reform wolle den Menschen auch nicht vorschreiben, zu welchem Arzt sie gehen müssen. Mit Blick auf Versicherungen und Pharmaindustrie warf er "speziellen Privatinteressen" vor, eine Reform verhindern zu wollen. "Jedes Mal, wenn wir nahe dran sind, eine Gesundheitsreform durchzusetzen, schlagen die speziellen Privatinteressen zurück."

Die Neuordnung des Gesundheitssystems in den USA ist seit Jahrzehnten ein heißes Eisen. Das Gesundheitswesen in den USA gilt als das weltweit teuerste, ärztliche Hilfe und Medikamente kosten in der Regel erheblich mehr als in Europa. Vor allem aber sind mehr als 46 Millionen von 300 Millionen Amerikaner ohne Versicherung.

Die Kritiker halten den im Parlament diskutierten Entwürfen unter anderem vor, dass es künftig neben den Privatkassen auch eine staatliche Krankenkasse geben soll. Dies sei ein Schritt in Richtung Sozialismus, meinen sie.

Seit Wochen kochen in der Debatte die Emotionen über. Bei mehreren Veranstaltungen, bei denen demokratische Kongressmitglieder für die Reform warben, kam es zu Handgreiflichkeiten, Politiker wurden niedergeschrien. Obama will die Reform bis Ende des Jahres unter Dach und Fach bringen.

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