Ärzte Zeitung online, 15.03.2010

Obama-Berater optimistisch über Gesundheitsreform

WASHINGTON (dpa). Der Spitzenberater von US-Präsident Barack Obama, David Axelrod, erwartet eine Zustimmung des Abgeordnetenhauses zur Gesundheitsreform noch in dieser Woche. "Ich bin absolut zuversichtlich, dass wir Erfolg haben werden", sagte Axelrod am Sonntag im US-Fernsehen.

Die Opposition äußerten dagegen Zweifel, ob die Demokraten die dafür notwendige Mehrheit zusammenbekommen. "Sie haben die Stimmen nicht", sagte der republikanische Minderheitsführer im Repräsentantenhaus, John Boehner.

Axelrod widersprach: "Ich denke, wir haben die Stimmen, um das zu beschließen". Es müsse zwar zäh gerungen werden, "aber ich denke, wir bewegen uns in die richtige Richtung", sagte er dem Fernsehsender CNN. Der Präsident hatte eigens den Beginn seiner Asienreise um drei Tage auf den 21. März verschoben, um sein wichtigstes innenpolitisches Projekt noch unter Dach und Fach zu bringen.

Obama setzt zur Verabschiedung des umstrittenen Reformvorhabens auf einen parlamentarischen Verfahrenstrick, um das Gesetz mit nur 51 statt den sonst benötigten 60 Stimmen Mehrheit endgültig durch den Senat zu bringen. Dabei soll zuerst eine bereits im Senat gebilligte Vorlage auch im Repräsentantenhaus abgesegnet werden, die allerdings auch unter Demokraten heftig umstritten ist. Danach sollen beide Kammern noch einmal im Rahmen eines sogenannten Reconciliation-Verfahrens Änderungen anbringen, um dann abschließend zu votieren.

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