Ärzte Zeitung, 18.03.2010

Obama-Mehrheit mit Hilfe eines Verfahrenstricks?

WASHINGTON (eb). Vieles deutet darauf hin, dass die Demokraten im US-Kongress einen Verfahrenstrick anwenden, um Präsident Barack Obamas Gesundheitsreform im US-Kongress durchzudrücken.

Kurz vor der entscheidenden Abstimmung im Kongress ruft Obama dazu auf, nicht die Inhalte seines wichtigsten innenpolitischen Projekts zu vergessen. "Ich verbringe nicht viel Zeit damit, mir Sorgen über Verfahrensregeln im Repräsentantenhaus oder Senat zu machen", sagte Obama. Die Menschen machten sich eher Gedanken darüber, ob sie ihre Krankenversicherung verlieren könnten oder wegen einer horrenden Arztrechnung ihr Haus. Mit dem Votum im Repräsentantenhaus wird an diesem Freitag oder am Wochenende gerechnet.

Der Verfahrenstrick: Das Abgeordnetenhaus würde über Änderungen an einem Senats-Gesetzentwurf abstimmen lassen, nicht aber über die Vorlage selbst. Damit würde es auch demokratischen Gegnern des Entwurfs ermöglicht, eine geänderte Version mitzutragen, ohne zuvor die Originalversion unterstützen zu müssen. Noch sind viele Demokraten im Abgeordnetenhaus gegen den Senatsentwurf, etwa wegen des Umgangs mit illegalen Einwanderern.

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

Welcher Sport tut den Gefäßen gut?

Sportliche Menschen scheinen anfälliger für atherosklerotische Koronarveränderungen zu sein als faulere. Neue Studiendaten legen nahe, dass dabei die Sportart von Bedeutung ist. mehr »

Wie Fitness das Alter beeinflusst

„Man ist so alt, wie man sich fühlt“, sagt der Volksmund. US-Forscher bestätigen dies in einer Studie: Sie haben mit einem Belastungstest das physiologische Alter von Patienten ermittelt. mehr »

Wenn Gesunde freiwillig Patienten werden

Bei der Lebendorganspende werden Interessen schwer kranker Patienten mit denen eines gesunden Spenders abgewogen. Ist das Gesetz hier zu restriktiv? mehr »