Ärzte Zeitung online, 28.04.2010

China hebt Einreiseverbot für HIV-Infizierte auf

PEKING (dpa). China hat sein Einreiseverbot für Ausländer mit einer HIV-Infektion aufgehoben. Die Regierung habe eingesehen, dass eine solche Verfügung "sehr begrenzten Einfluss" auf die Ausbreitung der Krankheit habe, teilte der Staatsrat in Peking nach Angaben chinesischer Medien vom Mittwoch mit.

Die Aufhebung erfolgte unmittelbar vor der Eröffnung der Weltausstellung 2010 am Wochenende in Shanghai. In der Begründung hieß es weiter, ein solches Reiseverbot bereite einem Land Schwierigkeiten, wenn es internationale Veranstaltungen abhalte.

Zu den Olympischen Spielen 2008 in Peking oder während der Weltfrauenkonferenz 1995 war das Reiseverbot zumindest vorübergehend ausgesetzt worden. Die alte Verordnung begründete der Staatsrat mit dem "begrenzten Wissen über HIV/Aids und andere Krankheiten". Aufgehoben wurden die Restriktionen auch für Ausländer mit anderen sexuell übertragbaren Krankheiten oder Lepra.

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon begrüßte den Schritt. "Strafmaßnahmen und Zwangspraktiken behindern nur die weltweite Reaktion auf Aids", sagte Ban nach einer Mitteilung der UN-Aids-Organisation UNAIDS. Er forderte auch andere Länder auf, noch bestehende Einreiseverbote aufzuheben. Die Einschränkung der Reisefreiheit sei diskriminierend und verhindere nicht die Ausbreitung der Immunschwächekrankheit. Im Januar hatten erst die USA und Südkorea ihre Einreisebeschränkungen aufgehoben. Namibia und die Ukraine haben laut UNAIDS ähnliche Schritte angekündigt.

In China leben heute nach amtlichen Angaben schätzungsweise 740 000 Menschen mit einer HIV-Infektion. Seit 1985 sind fast 50 000 Todesfälle durch Aids bestätigt.

www.unaids.org

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