Ärzte Zeitung, 23.11.2011

Niebel will Mittel für Globalen Fonds nun doch freigeben

BERLIN (dpa). Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat eine Freigabe der noch eingefrorenen Mittel für den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria in Aussicht gestellt.

"Wenn die Weichen für den Reformprozess gestellt werden, steht einer Freigabe nichts mehr im Wege", sagte er am Montag. Er gehe davon aus, dass der Vorstand des Fonds die Entscheidungen für entsprechende Reformen treffe.

Deutschland hatte seine Unterstützung von 200 Millionen Euro jährlich wegen des inzwischen bestätigten Korruptionsverdachts Anfang des Jahres eingefroren.

Jeder fehlverwendeter Euro fehlt

Inzwischen wurde aber bereits die Hälfte des Geldes für die direkte Unterstützung von Hilfsorganisationen freigegeben. Jeder Euro, der fehlverwendet werde, stehe kranken Menschen nicht zur Verfügung, so Niebel. Nach seinen Angaben musste wegen der einbehaltenen Mittel keine Hilfsmaßnahme gestrichen werden.

Die Organisation "Ärzte ohne Grenzen" hatte hohe Finanzierungslücken beim Fonds beklagt.

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