Ärzte Zeitung, 25.10.2012

Theater nach Rücktritt

Dalli will sich Barroso vorknöpfen

Die Wellen nach dem Rücktritt von John Dalli schlagen hoch: Jetzt schießt der ehemalige EU-Gesundheitskommissar verbal gegen EU-Kommissionspräsident Barroso und die Olaf-Behörde - und plant, vor Gericht zu ziehen.

Dalli will sich Barroso vorknöpfen

John Dalli setzt sich zur Wehr: Der zurückgetretene EU-Gesundheitskommissar plant rechtliche Schritte.

© Oliver Hoslet / dpa

BRÜSSEL (taf). Der Rücktritt von Ex-Gesundheitskommissar John Dalli zieht weitere Kreise. Dabei gerät zunehmend die EU-Betrugsbekämpfungsbehörde Olaf in die Kritik.

"Ich bin von Kommissionspräsident Barroso zum Rücktritt gezwungen worden", erklärte Dalli bei seinem ersten öffentlichen Auftritt nach der Bestechungsaffäre vor der Vereinigung der Auslandspresse (API) am Mittwoch in Brüssel.

"Ich habe meinen Rücktritt niemals angeboten", sagte Dalli und kündigte an, dass er juristisch gegen Kommissionspräsident José Manuel Barroso und die EU-Betrugsbekämpfungsbehörde vorgehen will.

Bislang liege ihm der an die maltesische Staatsanwaltschaft übermittelte Olaf-Bericht mit den Anschuldigungen gegen seine Person nicht vor.

Ausschussvorsitzender legt Amt nieder

Der vertrauliche Ermittlungsbericht hätte vor der Weitergabe im Olaf-Überwachungsauschuss vorgelegt werden müssen.

Der Ausschussvorsitzende Christiaan Timmermans legte am Mittwoch seinen Vorsitz aus Protest gegen die Missachtung nieder.

Diese Kritik richtet sich vor allem gegen Olaf-Direktor Giovanni Kessler, der vorschnell den Dalli-Bericht weitergegeben habe.

Die Behörde zur Betrugsbekämpfung wirft Dalli vor, die Bestrebungen eines maltesischen Unternehmers, Einfluss auf ihn nehmen zu wollen, nicht gemeldet zu haben.

Die Aktivitäten des Unternehmers standen in Zusammenhang mit der Änderung der EU-Tabakrichtlinie.

Kommissionspräsident Juan Manuel Barroso ermahnte wenige Stunden vor Dallis Pressekonferenz den zurückgetretenen Kommissar in einem öffentlichen Brief daran, seine Loyalität als ehemaliges Kommissionsmitglied nicht zu verletzen.

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