USA
Trump nimmt erneut Obamacare ins Visier
US-Präsident Trump will nach der umstrittenen Entscheidung eines Bundesrichters erneut um Änderung von Obamacare kämpfen.
Veröffentlicht:WASHINGTON. Nach der umstrittenen Entscheidung eines texanischen Bundesrichters zur US-Gesundheitsversorgung Obamacare hat Präsident Donald Trump einen weiteren Angriff auf das Vorzeigewerk seines Vorgängers unternommen.
„Eine Bestätigung durch den Obersten Gerichtshof wird zu großartigen Ergebnissen in der Gesundheitsversorgung für Amerikaner führen“, schrieb Trump am Montag auf Twitter.
The DEDUCTIBLE which comes with ObamaCare is so high that it is practically not even useable! Hurts families badly. We have a chance, working with the Democrats, to deliver great HealthCare! A confirming Supreme Court Decision will lead to GREAT HealthCare results for Americans!
— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) 17. Dezember 2018
Derzeit seien die Abzüge wegen Obamacare so groß, dass dies praktisch nicht nutzbar sei. „Es trifft die Familien hart“, schrieb Trump. Es gebe eine Chance, gemeinsam mit den Demokraten eine bessere Gesundheitsversorgung zu gestalten.
Allerdings hatte Trump vor mehr als einem Jahr schon einmal einen Versuch unternommen, Obamacare durch ein neues Gesetz zu ersetzen. Nach monatelangen Auseinandersetzungen im Abgeordnetenhaus und im Senat war es Trump nicht gelungen, eine Mehrheit dafür zu organisieren - drei republikanische Senatoren, darunter der inzwischen gestorbene John McCain, stimmten dagegen.
Mit der inzwischen verlorenen Mehrheit der Republikaner im Abgeordnetenhaus dürfte eine Mehrheit noch schwieriger zu erreichen sein. (dpa)