Ärzte Zeitung online, 12.08.2016

Zivilverteidigung

Innenminister stellt umstrittenes Konzept vor

Heute stellt Innenminister Thomas de Maizière der Öffentlichkeit das neue Konzept zur Zivilverteidigung vor. Das Papier wird kontrovers diskutiert.

BERLIN. Das Bundeskabinett hat das umstrittene Konzept zur Zivilverteidigung verabschiedet und damit Planungen für den Fall einer Terrorattacke oder eines Cyberangriffs auf den Weg gebracht. Um 14 Uhr stellt Innenminister Thomas de Maizière (CDU) gemeinsam mit dem Präsidenten des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, Christoph Unger, das Konzept der Öffentlichkeit vor.

Die Regierung reagiert mit der neuen "Konzeption Zivile Verteidigung" auf die veränderte sicherheitspolitische Lage. Unter anderem geht es darum, den zivilen Katastrophenschutz mit Vorbereitungen für einen Verteidigungsfall zu verzahnen. Unterschiedliche Zuständigkeiten zwischen Bund, Ländern und Kommunen sollen besser koordiniert und Doppelstrukturen vermieden werden.

Sicherheitsexperten befürchten, dass Terroristen oder Staaten etwa über Cyberattacken versuchen könnten, diese für die Versorgung der Gesellschaft wichtigen Anlagen anzugreifen. Auch die Nato bereitet sich auf Einsatzszenarien wie die sogenannte hybride Kriegsführung vor. Das sind Angriffe mit verdeckten Mitteln: Wirtschaftlicher Druck, Propaganda, Cyberattacken oder verdeckte Militäroperationen, wie sie Russland in der Ostukraine vorgeworfen werden. (dpa)

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