Ärzte Zeitung, 13.12.2013

Große Koalition

Übernimmt von der Leyen das Gesundheitsministerium?

Die längste Regierungsbildung der Nachkriegsgeschichte kommt am Sonntag zu einem Ende: Die Parteichefs haben über die Kabinettsbesetzung beraten.

Von Helmut Laschet

Bekommt von der Leyen die Gesundheit?

Bekommt sie ein aufgewertetes Gesundheitsministerium? Ursula von der Leyen. &cpoy; Stache/dpa

BERLIN. Mit dem um Mitternacht abgeschlossenen Mitgliederentscheid der SPD über den mit der Union ausgehandelten Koalitionsvertrag gehen die längsten Verhandlungen über eine Regierungsbildung in der Nachkriegszeit zu Ende.

Deutlich über 300.000 Genossen - fast zwei Drittel der Mitglieder - haben daran teilgenommen. Das Ergebnis wird am Samstagabend bekannt gegeben.

Sechs, fünf und drei

Am Donnerstag hatten die Parteivorsitzenden der CDU, Angela Merkel, der CSU, Horst Seehofer, und der SPD, Siegmar Gabriel, über die Zusammensetzung des Kabinetts beraten. Die SPD soll sechs Minister erhalten, die CDU fünf plus Kanzleramtschef, die CSU drei.

Lediglich Horst Seehofer hat Namen genannt: Hans-Peter Friedrich (bisher Innen), Peter Ramsauer (bisher Bauen und Verkehr) sowie den Generalsekretär Alexander Dobrindt.

Dagegen halten sich CDU und SPD noch ziemlich bedeckt. Das lässt Raum für Spekulationen. Nicht zuletzt geht es dabei auch um den Zuschnitt und die Attraktivität der Ressorts. Darauf wird vor allem die SPD wert legen, um am Ende eine populäre Leistungsbilanz aufweisen zu können.

Das heißt wohl: Das mächtige, aber unpopuläre Finanzressort bleibt bei der CDU und wahrscheinlich in der Hand von Wolfgang Schäuble. Ein um Energie angereichertes Wirtschaftsressort würde von Siegmar Gabriel (zugleich Vizekanzler) geführt.

Außenminister könnte Frank Walter Steinmeier werden. Darauf hatte aber auch Ursula von der Leyen Ambitionen, die in jedem Fall das Ministerium wechseln müsste.

Denn das Arbeitsministerium wird wahrscheinlich an die bisherige SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles gehen.

Gesundheit und Rente

Folglich könnte die Ärztin von der Leyen das Gesundheitsressort bekommen, allerdings aufgewertet um die Zuständigkeit für die Rentenpolitik. Damit läge fast die gesamte Sozialversicherung (außer Arbeitslosenversicherung) wieder in der Zuständigkeit einer Ministerin.

Sie hätte damit auch den größten Etat unter allen Ministerien - weit über 50 Milliarden Euro. Dieser Ressortzuschnitt ist nicht neu: Bereits zwischen 2002 und 2005 hatte Ulla Schmidt die Zuständigkeit für Gesundheit und Rente.

Und bis 1991, dem Amtsantritt von Horst Seehofer als Gesundheitsminister, ressortierte die Zuständigkeit für die gesetzliche Krankenversicherung traditionell in einer Hand beim Bundesarbeitsministerium.

Endgültige Klarheit über die Besetzung der Kabinettsposten wird das Wahlvolk erst im Laufe des Sonntags erhalten. Spätestens nach der CDU-Präsidiumssitzung, die um 17 Uhr beginnen soll.

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