Ärzte Zeitung, 18.09.2015

Rheinland-Pfalz

Gesundheitskarte für Flüchtlinge geplant

MAINZ. Rheinland-Pfalz will dem "Bremer Weg" folgen und die elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge einführen.

Dies ist Teil einer Rahmenvereinbarung zur Übernahme der Gesundheitsversorgung für Flüchtlinge, den die rheinland-pfälzische Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) mit Kommunen, Krankenkassen und Ärzten beraten hat.

Bätzing-Lichtenthäler bewertete den Austausch positiv: "Das Treffen hat gezeigt, dass alle entschlossen sind, konstruktiv an einer Lösung zu arbeiten." Die Vereinbarung solle nun im Detail beraten werden, so Bätzing-Lichtenthäler. Die Kommunen könnten auf freiwilliger Basis beitreten.

Jeweils eine Krankenkassen würde dann die Betreuung der Flüchtlinge für die Kommune übernehmen und eine Verwaltungskostenpauschale erhalten.Hierdurch könnte den Flüchtlingen ein diskriminierungsfreier und schneller Zugang zur medizinischen Versorgung eröffnet und die kommunalen Behörden personell und finanziell entlastet werden.

"Koordinierungsgruppe Flüchtlinge" geplant

Darüber hinaus wurde eine Arbeitsgruppe ins Leben gerufen, die die Inhalte weiter konkretisieren wird.

Sie solle zeitnah mit Vertretern des Gesundheitsministeriums, des Integrationsministeriums, der Kommunen, der Krankenkassen sowie der Kassenärztlichen Vereinigungen besetzt werden und ihre Arbeit aufnehmen.

Eine "Koordinierungsgruppe Flüchtlinge" am Institut für Hygiene und Infektionsschutz (IHIS) Landau soll der Öffentliche Gesundheitsdienst (ÖGD) bei der Betreuung von Asylsuchenden unterstützen.

Sie soll den Gesundheitsämtern Hinweise und Empfehlungen geben - "insbesondere mit Blick auf die erforderliche Rekrutierung von Personal und die technische Ausstattung", so die Gesundheitsministerin. Ein besonderer Schwerpunkt sei die Planung und Organisation von zusätzlichen Impfprogrammen.

Die Kassenzahnärztliche Vereinigung (KZV) Rheinland-Pfalz begrüßt die Initiative der Landesregierung. Die Einführung der Gesundheitskarte würde die Kommunen erheblich von Verwaltungsaufwand entlasten, der durch die bisherige Ausgabe von Behandlungsscheinen entsteht", erklärte Sanitätsrat Dr. Helmut Stein. (jk)

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