Ärzte Zeitung online, 15.08.2016

Flüchtlingsversorgung

Grüne kritisieren Finanzierung

BERLIN. Die Grünen haben die Finanzierung der Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen als widersprüchlich kritisiert.

"Die Bundesregierung kann keine triftigen Gründe nennen, warum sie für die Mehrbelastungen aufgrund der gesundheitlichen Versorgungen von Asylberechtigten und der Telematikinfrastruktur 1,5 Milliarden Euro veranschlagt", sagte die gesundheitspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Maria Klein-Schmeink, der Deutschen Presse-Agentur:

Sie bezog sich bei ihrer Kritik auf eine Antwort der Bundesregierung, die der dpa vorliegt. "Der Entnahme aus dem Gesundheitsfonds liegt keine fundierte Berechnung zugrunde", sagte Klein-Schmeink.

Es gehe letztlich darum, mit Versichertengeldern den Anstieg von Zusatzbeiträgen im Wahljahr 2017 zu mildern.

Klein-Schmeink verwies zudem darauf, dass die gesundheitliche Versorgung von Asylberechtigten, die nicht erwerbstätig sind, wie bei allen Hartz-IV-Empfängern aus Steuermitteln finanziert werde.

Sie fügte hinzu: "Wie widersprüchlich die Bundesregierung agiert, zeigt sich auch daran, dass sie keinen Handlungsbedarf sieht, die Steuerzuschüsse für die Gesundheitsversorgung von SGB-II-Beziehenden (ALG-II-Beziehenden) anzupassen." (dpa)

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

Warum Schlafmangel heißhungrig macht

Schlafmangel kurbelt den Hunger an, das kennen viele aus Erfahrung. Warum das so ist, haben jetzt Forscher entschlüsselt: Es liegt nicht an den Hormonen. mehr »

So hoch ist der neue Beitragssatz Ihrer Krankenkasse

Für Millionen Kassenpatienten sinkt der Beitragssatz. Welche Krankenkasse 2019 günstiger wird, welche teurer und welche ihre Beiträge stabil hält, zeigen wir in unserem großen Beitragssatz-Check mit aktuell 39 Kassen. mehr »

Künstliche Intelligenz verändert die Medizin

Bei der Künstlichen Intelligenz (KI) rückt die Medizin immer stärker in den Fokus. Medizinethiker Professor Georg Marckmann erläutert im Interview, warum KI ein wertvoller Baustein bei Diagnostik und Therapie sein kann. mehr »