Ärzte Zeitung, 22.12.2010

Am Ende entscheidet das Geld der Länder über die GOÄ

Am Ende entscheidet das Geld der Länder über die GOÄ

Rechtstechnisch gesehen sind die Gebührenordnungen für Ärzte und Zahnärzte GOÄ und GOZ Rechtsverordnungen der Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates. Volkstümlich ausgedrückt heißt das: Viele Köche spucken in den Brei - und wie er nachher schmeckt, lässt sich kaum vorherbestimmen.

Derzeit befindet sich das Reformprojekt in einer frühen Vorbereitungsphase, über die allerdings schon seit Jahren gestritten wird. Ganz allmählich werden die Reformvorstellungen von Ärzten und privater Krankenversicherung sichtbar. Sie sind allerdings keine Verhandlungspartner im Sinne vertragsschließender Parteien, sondern zwei Seiten der Gesundheitslobby, die sich bei den politischen Instanzen durchzusetzen versuchen.

Schaltstelle für die Reform ist das Bundesgesundheitsministerium. Das wiederum muss aber nicht allein einen - ohnehin schwierigen - Kompromiss zwischen Ärzten und Privatversicherungen finden. In Sachen GOÄ stehen Entscheidungen des Gesundheitsministers unter dem Vorbehalt einer Zustimmung des Bundesinnen- und Bundesfinanzministers als Dienstherrn der Beamten und als Finanzier der Beihilfe.

Das gleiche Spiel - nur mit ungleich größerem Volumen - auf der Länderebene. Denn es sind die Heerscharen von Polizisten, Lehrern, Landes- und Kommunalbeamten, deren Beihilfeansprüche via GOÄ und GOZ definiert werden. Und es ist nicht bekannt, ob Länder-Innen- und -Finanzminister ein Faible für Ärzte und medizinische Innovation haben. (HL)

Zur Jahresendausgabe 2010 der "Ärzte Zeitung" mit allen Artikeln

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

Demenz in D-Moll

Mit Demenzpatienten im Konzert? Viele Angehörige scheuen das. Das WDR-Orchesters bietet beiden eine ganz besondere Konzertreihe - mit drei verschiedenen Formaten. mehr »

Wird die Apple Watch zum Herzrhythmus-Monitor?

Die neue Smartwatch von Apple verfügt über einen EKG-Sensor. Über eine weitere App erkennt sie Vorhofflimmern. Wie sehen mögliche Einsatzszenarien aus? mehr »

Abtreibungsgegner darf Ärzte nicht Mörder nennen

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat einem katholischen Abtreibungsgegner Grenzen für Kritik an Ärzten aufgezeigt, die Schwangerschaftsabbrüche anbieten. mehr »