Ärzte Zeitung, 22.12.2010

Am Ende entscheidet das Geld der Länder über die GOÄ

Am Ende entscheidet das Geld der Länder über die GOÄ

Rechtstechnisch gesehen sind die Gebührenordnungen für Ärzte und Zahnärzte GOÄ und GOZ Rechtsverordnungen der Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates. Volkstümlich ausgedrückt heißt das: Viele Köche spucken in den Brei - und wie er nachher schmeckt, lässt sich kaum vorherbestimmen.

Derzeit befindet sich das Reformprojekt in einer frühen Vorbereitungsphase, über die allerdings schon seit Jahren gestritten wird. Ganz allmählich werden die Reformvorstellungen von Ärzten und privater Krankenversicherung sichtbar. Sie sind allerdings keine Verhandlungspartner im Sinne vertragsschließender Parteien, sondern zwei Seiten der Gesundheitslobby, die sich bei den politischen Instanzen durchzusetzen versuchen.

Schaltstelle für die Reform ist das Bundesgesundheitsministerium. Das wiederum muss aber nicht allein einen - ohnehin schwierigen - Kompromiss zwischen Ärzten und Privatversicherungen finden. In Sachen GOÄ stehen Entscheidungen des Gesundheitsministers unter dem Vorbehalt einer Zustimmung des Bundesinnen- und Bundesfinanzministers als Dienstherrn der Beamten und als Finanzier der Beihilfe.

Das gleiche Spiel - nur mit ungleich größerem Volumen - auf der Länderebene. Denn es sind die Heerscharen von Polizisten, Lehrern, Landes- und Kommunalbeamten, deren Beihilfeansprüche via GOÄ und GOZ definiert werden. Und es ist nicht bekannt, ob Länder-Innen- und -Finanzminister ein Faible für Ärzte und medizinische Innovation haben. (HL)

Zur Jahresendausgabe 2010 der "Ärzte Zeitung" mit allen Artikeln

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Warum ein Blinddarm auch nach der Op noch Ärger macht

Fälle wiederkehrender Appendizitis nach Appendektomie sind rar. Doch es sind offenbar sogar mehrere Rezidive möglich, wie ein Fall aus den USA zeigt. mehr »

Ein Plädoyer für mehr Medizinstudienplätze!

Medizinstudent Marcel Schwinger ist der Meinung, dass mehr Studienplätze in der Humanmedizin einen hohen Nutzen für die gesamte Gesellschaft haben – und rechnet vor, wie der Nutzen in Zahlen beziffert werden kann. mehr »

Neuer Malaria-Wirkstoff erfolgreich getestet

Eine neue Wirkstoffkombination hat in einer Studie Malaria-Patienten von ihrer Infektion geheilt. mehr »