Ärzte Zeitung online, 04.05.2012

Gesetz zu Patientenrechten für Ende Mai angekündigt

Seit Ende letzten Jahres sind die Eckpunkte des von der Regierung geplanten Patientenrechtegesetzes bekannt. Ende Mai will Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) das Gesetz vorlegen. Auch die Praxisgebühr hat der Minister noch nicht abgeschrieben.

ERFURT (dpa). Die Patienten in Deutschland sollen bald mehr Rechte bei Behandlungsfehlern bekommen. Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) kündigte am Freitag in Erfurt die Vorlage des geplanten Patientenrechtegesetzes für Ende Mai an.

Unter anderem solle auch die unabhängige Patientenberatung gestärkt und der Druck auf Krankenkassen erhöht werden, schneller über beantragte Leistungen zu entscheiden.

Patienten sollen auch verständlich und umfassend über Untersuchungen, Diagnosen und Therapien informiert werden.

Bahr ist trotz Gegenwinds aus der Union weiter für eine Abschaffung der Praxisgebühr für Kassenpatienten von 10 Euro pro Quartal.

"Wir können es uns leisten", sagte Bahr nach einem Treffen mit Gesundheitspolitikern seiner Partei. Die Forderung werde in nächster Zeit Thema im Koalitionsausschuss von Union und FDP.

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

Zahl der Atemwegsinfekte bundesweit stark erhöht

In der 7. KW wurden 22.813 Influenza-Fälle an das Robert Koch-Institut (RKI) gemeldet, das sind rund 8000 mehr als in der Woche zuvor. mehr »

Welcher Sport tut den Gefäßen gut?

Sportliche Menschen scheinen anfälliger für atherosklerotische Koronarveränderungen zu sein als faulere. Neue Studiendaten legen nahe, dass dabei die Sportart von Bedeutung ist. mehr »

Bald Bluttest auf Brustkrebs?

18.30 hForscher an der Universität Heidelberg haben ein neues Verfahren entwickelt, mit dem sich über einen Bluttest Brustkrebs leichter erkennen lässt. Die Sensitivität wird mit 75 Prozent angegeben. Doch es gibt auch kritische Stimmen. mehr »