Ärzte Zeitung online, 19.01.2012

Pflegerat: Regierung bei der Pflege gescheitert

BERLIN (dpa). Nach Vorlage der Details zur geplanten Pflegereform hat der Deutsche Pflegerat der Koalition ein Scheitern vorgeworfen.

"Die Versorgung wird so nicht demografiefest", sagte Präsident Andreas Westerfellhaus der Nachrichtenagentur dpa in Berlin. Eine grundsätzliche Neuordnung der Pflegeversicherung werde auf die lange Bank geschoben.

"Wenn man es ernsthaft anpacken will, braucht es eine Summe von drei bis fünf Milliarden Euro", sagte Westerfellhaus. Nun werde stattdessen an einzelnen Stellschrauben gedreht.

Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt kritisierte Bahrs Pläne ebenfalls. "Es ist unverantwortlich, zusätzliche Leistungen anzubieten, ohne die Frage ihrer dauerhaften Finanzierung beantworten zu können. So darf keine Pflegereform angegangen werden", sagte Hundt der Zeitung "Die Welt".

Effizienz statt Geld

Nach seiner Auffassung könnte bei Gesamtausgaben der Pflegekassen in Höhe von jährlich rund 20 Milliarden Euro eine bessere Versorgung von Demenzkranken "auch über Strukturreformen und Umschichtungen gelingen".

Er sagte: "Notwendig ist nicht mehr Geld, sondern ein effizienterer Einsatz der Mittel, vor allem durch mehr Wettbewerb."

Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach fordert eine umfassende Reform der Pflegeversicherung.

"Die Einstufung der Pflegebedürftigen muss reformiert werden. Statt der bisherigen drei Pflegestufen benötigen wir fünf Stufen, damit Leistungen passgenau gewährt werden können", sagte Lauterbach der "Passauer Neuen Presse".

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