Ärzte Zeitung, 26.06.2014

Pflegereform

Merkel nennt neuen Pflegebegriff in Schritten "praxisgerecht"

BERLIN. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bei der geplanten Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs Unterstützung für Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (beide CDU) signalisiert.

In der traditionellen Generalaussprache zum Haushalt des Bundeskanzleramts bezeichnete es Merkel am Mittwoch als "absolut praxisgerecht", den neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff schrittweise einzuführen.

Der derzeit geltende Fahrplan sieht vor,nach einer Erprobungsphase im laufenden Jahr und der Gesetzgebung im kommenden bereits 2016 mit der Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs zu beginnen. Die Kanzlerin nannte das Pflegestärkungsgesetz, das Ende Mai vom Bundeskabinett beraten wurde, einen "ersten wichtigen Schritt".

Das Gesetz bringe "spürbare Leistungsverbesserungen" für Pflegende wie Pflegebedürftige. Vor diesem Hintergrund verteidigte Merkel auch die geplante "angemessene Beitragserhöhung" um zunächst 0,3 Prozentpunkte ab Anfang 2015. (fst)

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