Ärzte Zeitung, 01.12.2011

SPD-Länder wollen Ärztegesetz ablehnen

BERLIN (af). Die SPD-geführten Länder werden das Versorgungsstrukturgesetz im Bundesrat ablehnen. Das hat der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Karl Lauterbach, am Donnerstag angekündigt.

Das Versorgungsstrukturgesetz wird am 16. Dezember in der Länderkammer beraten. Er habe die SPD-Ländergruppe mit koordiniert.

"Die SPD-Länder werden nicht für dieses Gesetz stimmen", kündigte Lauterbach an. Das Gesetz ist allerdings nicht zustimmungspflichtig. Vorläufig stoppen könne das Gremium das Gesetz daher nur mit einer Zweidrittelmehrheit. Damit sei nicht zu rechnen, sagte Lauterbach.

Lesen Sie dazu auch:
Bundestag beschließt Ärzte-Motivation
Die Debatte im Bundestag zum Nachlesen
Der Standpunkt: Ein Gesetz der Möglichkeiten
Reaktionen - KBV: "Politik verlässt den Weg der Kostendämpfung"
Reaktionen - BPtK: "Präzise Bedarfsplanung für Psychotherapeuten"
Reaktionen - Hausärzteverband sieht verpasste Chancen

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

Alltags-Chemikalien schaden dem Sperma

In einer Studie an Spermien haben Forscher schädliche Effekte von Alltagschemikalien festgestellt. Problematisch: Die Einzelstoffe potenzieren ihre Wirkung gegenseitig. mehr »

Das läuft falsch bei der Diabetes-Vorsorge

Viele Versuche, Diabetes und Adipositas vorzubeugen, sind zum Scheitern verurteilt: Gesundheitstage an Schulen und eine Zuckersteuer gehören dazu. Diabetes-Experte Prof. Stephan Martin würde die Ressourcen anders verteilen. mehr »

Vorsicht vor E-Mail-Anhängen und Links!

Die meisten Cyber-Angriffe laufen über das elektronische Postfach - daher ist ein gesundes Misstrauen bei jeder E-Mail wichtig, betont Sven Weizenegger. Der Profi-Hacker gibt im Interview Tipps, worauf zu achten ist. mehr »