Ärzte Zeitung online, 05.04.2017

Mittelauszahlung

Hecken weist Kritik am Fonds deutlich zurück

BERLIN. Der Innovationsausschuss weist die von Projektträgern geäußerte Kritik an der Mittelauszahlung durch den Innovationsfonds scharf zurück. "Die Abwicklung der Mittelauszahlung für positiv beschiedene Förderprojekte ist seit langem startklar", betont der unparteiische Vorsitzende des Gemeinsamen Bundesausschusses (GBA), Professor Josef Hecken, der den Innovationsausschuss leitet.

Beim Gesundheitsnetzwerkerkongress hatten drei Projektträger kritisiert, der Fonds zeige sich in der Umsetzung innovationsfeindlich (die "Ärzte Zeitung" berichtete). So beklagte Dr. Susanne Ozegowski, Geschäftsführerin des Bundesverbandes Managed Care, dass "bislang keine Fördergelder ausbezahlt und vermutlich auch keine endgültigen Förderbescheide rausgegangen" seien. Hecken weist das mit Zahlen zurück: So seien bislang nahezu 800 Bescheide an die Antragsteller versendet worden, darunter 91 Förderbescheide in den Bereichen Versorgungsforschung und Neue Versorgungsformen sowie 31 Änderungsbescheide zu aufschiebenden Bedingungen.

Hecken forderte die Projektteilnehmer auf, ihre "Hausaufgaben" zu machen, damit die Fördergelder ausbezahlt werden können. "Nun sind die Projektnehmer am Zuge, die Voraussetzungen für die Auszahlung der Mittel zu erfüllen. Bei den meisten der positiv beschiedenen Projekte läuft das auch sehr gut, bei einigen Wenigen gibt es aber noch Nachbesserungsbedarf", so der Ausschussvorsitzende.

Hecken warnte die Projektträger davor, den Innovationsfonds als "Selbstbedienungsladen" zu betrachten. "Deshalb sind der Projektträger und die Geschäftsstelle von mir angewiesen worden, die Finanzierungspläne genauestens zu prüfen."(eb)

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