Ärzte Zeitung online, 28.05.2018

Gesundheitsminister Spahn

Innovationsfonds hat eine Zukunft

BERLIN. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat bekräftigt, dass der Innovationsfond über das Jahr 2019 mit 200 Millionen Euro im Jahr fortgesetzt werden solle.

Von den laufenden und mit 423 Millionen Euro geförderten 81 Projekten neuer Versorgungsformen dürften es etwa 25 bis 30 Prozent in die Regelversorgung schaffen, sagte GBA-Chef Professor Josef Hecken beim Innovationsfonds-Kongress am Montag in Berlin.

Bei der Neuauflage des Fonds soll stärker auf die Umsetzung von erfolgreichen Projekten in der Fläche geachtet werden.

Spahn betonte, er könne sich vorstellen, dass Schwerpunktbildung eine größere Rolle spielen werde. Das könne auch bedeuten, dass dies auf Kosten kleinerer Projekte gehen könnte.

Steuerzahler soll dafür gerade stehen

Staatssekretär Lutz Stroppe erläuterte dazu, dass die im Koalitionsvertrag vereinbarten eigenen Modellprojekte des Gesundheitsministeriums durchaus weiter als Förderung kleinerer Vorhaben laufen könnten. Allerdings sollen dafür nicht die gesetzlich Krankenversicherten gerade stehen, sondern der Steuerzahler.

Vertreter der Selbstverwaltung äußerten sich kritisch zu den Einflussmöglichkeiten des Gesundheits- und des Forschungsministeriums auf den Fonds. Beide Ministerien entsenden Vertreter in den Innovationsausschuss, der über eine Förderung entscheidet.

"Muss der Gesetzgeber bei der Selbstverwaltung mit am Tisch sitzen? Ich finde nein", beantwortete KBV-Chef Dr. Andreas Gassen eine selbstgestellte Frage.

Als "ordnungspolitisch seltsam, wie sich Selbstverwaltung und staatliche Verwaltung im Innovationsausschuss mischen", beschrieb der stellvertretende Vorsitzende des GKV-Spitzenverbands, Johann-Magnus von Stackelberg die Situation. (af)

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