Ärzte Zeitung, 20.06.2008

Gilt für Krankenkassen das Vergaberecht?

LUXEMBURG (mwo). Der Europäische Gerichtshof hat gestern über die Frage verhandelt, ob Krankenkassen ihre Aufträge formell ausschreiben müssen. Das Vergaberecht wäre zumindest teilweise anwendbar, wenn die Kassen als "öffentliche Auftraggeber" gelten. Im konkreten Streitfall hatte die AOK Rheinland/Hamburg 2006 über eine Anzeige Angebote für die integrierte Versorgung von Diabetikern mit orthopädischen Schuhen eingeholt. Ein Orthopädiebetrieb klagte, weil die AOK sich dabei nicht an die rechtlichen Vorgaben für die Vergabe öffentlicher Aufträge gehalten habe.

Bei der Verhandlung in Luxemburg unterstützte die EU-Kommission den klagenden Orthopädiebetrieb in allen Punkten. Das Urteil wird der EuGH voraussichtlich erst zum Jahresende verkünden.

Topics
Schlagworte
Krankenkassen (17061)
Recht (12331)
Organisationen
AOK (7265)

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Fünf wichtige Fakten zur Herzgesundheit der Deutschen

Heute wurde in Berlin der Herzbericht 2017 vorgestellt. Es zeigt sich, dass Herzerkrankungen jeglicher Art weiter zunehmen. mehr »

Trumps Leibarzt attestiert dem US-Präsidenten beste Gesundheit

US-Präsident Donald Trump attestierte sich kürzlich selbst kerngesund und ein "stabiles Genie" zu sein. Sein Leibarzt bestätigte ihm jetzt einen überragenden Gesundheitszustand – mit einer Einschränkung. mehr »

Der Belegarzt – KBV und Onkologen präsentieren neuen Teamplayer

Mit einer Neudefinition des Belegarztes wollen KBV und Onkologen die sektorübergreifende Krebsversorgung realisieren. mehr »