Ärzte Zeitung, 20.10.2008

Kommentar

Jetzt bloß keine Panik!

Von Wolfgang van den Bergh

Wie sehr die aktuelle Finanzkrise die Diskussion um die künftige finanzielle Ausstattung der Gesetzlichen Krankenversicherung beherrscht, haben die zum Teil hektischen Reaktionen am Wochenende gezeigt.

Selbst der Präsident des Bundesversicherungsamtes (BVA) sah sich veranlasst, einen Brief, den ein Bündnis aus Wissenschaftlern, Kassenvertretern, Gewerkschaften und Politikern an die Abgeordneten des Bundestages geschrieben hatten, scharf zu kritisieren. Darin wurde mit Blick auf die Finanzkrise vor der Einführung des Gesundheitsfonds gewarnt und eine Verschiebung des Einheits-Beitragssatzes gefordert. "Haltlose Behauptungen" wirft der BVA-Chef den Unterzeichnern vor und stellt fest: Die Kassen könnten mit stabilen Einnahmen rechnen.

Vertreter der Koalition legten in der Bundestagsdebatte am Freitag nach: Sollte es zu unterjährigen Einnahmeausfällen kommen, würde der Staat diese decken. Doch wie zuverlässig sind solche Zusagen angesichts der nicht absehbaren Folgen der Finanzkrise zum Beispiel auf die Beschäftigungszahlen?

Wer bei der Berechnung des Beitragssatzes von einem prognostizierten Grundlohnsummenzuwachs von 2,3 Prozent für 2009 ausgeht - wie geschehen -, muss sich heute darüber Gedanken machen, wie er die Einnahmeausfälle kompensieren will. Dennoch: Panik hilft am wenigsten weiter, bei allem Verständnis, dass den Kassen immer noch die Kalkulationsgrundlagen fehlen.

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