Ärzte Zeitung online, 14.11.2008

Fünf Bundesländer machen mit Gesundheitsfonds rechnerisch Verlust

BERLIN (dpa). Bei der Umverteilung der Beitragsmittel durch den Anfang nächsten Jahres startenden Gesundheitsfonds machen 5 der 16 Bundesländer rein rechnerisch einen Verlust. Dies ergibt sich aus den am Freitag bekannt gewordenen Berechnungen des Bundesversicherungsamtes in Bonn.

Mit jeweils 100 Millionen Euro weniger an Zuweisungen aus dem Fonds - im Vergleich zum Beitragsaufkommen und nach internen Korrekturverrechnungen - müssen die Länder Schleswig-Holstein, Hamburg, Hessen, Baden-Württemberg und Bayern rechnen.

Das Bundesgesundheitsministerium betonte, kein Bundesland erhalte im kommenden Jahr durch den Gesundheitsfonds weniger Geld als 2008. "Die Krankenkassen erhalten elf Milliarden Euro mehr als in diesem Jahr", sagte Ministeriumssprecher Klaus Vater. Länder, die mit mehr als 100 Millionen Euro belastet würden, "erhalten einen Ausgleich".

Bei der Summe von 100 Millionen Euro handelt es sich - darauf weisen Experten hin - um eine relative, rein theoretisch ermittelte Belastung. Tatsächlich stehe in allen Ländern 2009 mehr Geld für die Gesundheitsversorgung zur Verfügung stehe. Grund ist die Anhebung des Kassenbeitrags um 0,6 Prozentpunkte und eine verbesserte Steuerfinanzierung.

Auf der Grundlage der nun feststehenden Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds können die gesetzlichen Kassen kalkulieren, ob sie Zusatzbeiträge von ihren Versicherten erheben müssen, Geld zurückzahlen können oder ob die Zuweisungen aus dem Fonds ausreichen. Die Allgemeinen Ortskrankenkassen (AOK) haben bereits vorab angekündigt, keine Zusatzbeiträge zu erheben.

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