Ärzte Zeitung online, 22.05.2009

Bund sichert Krankenkassen gegen größeres Minus ab

BERLIN (dpa). Der Gesundheitsfonds könnte in diesem Jahr durch die Wirtschaftskrise ein bis auf vier Milliarden Euro wachsendes Defizit einfahren. Der Bund gleicht das entstehende Minus mit einem Darlehen aus.

"Aus vorsorglichen Gründen wird der Haushalt einen Ermächtigungsrahmen von vier Milliarden Euro aufweisen, weil man nicht weiß, was passiert", sagte der Sprecher des Gesundheitsministeriums, Klaus Vater, am Freitag der Deutschen Presse-Agentur dpa in Berlin und bestätigte damit einen Bericht der "Süddeutschen Zeitung".

Die zuständigen Schätzer des Ministeriums, der Krankenkassen und des Bundesversicherungsamts waren kürzlich von einem Defizit von 2,9 Milliarden Euro ausgegangen. Der Gesundheitsfonds muss die Steuermilliarden nach jetzigem Stand 2011 zurückzahlen.

Insgesamt muss der Bund im laufenden Jahr weitere 10,7 Milliarden Euro an neuen Schulden aufnehmen. Damit plant der Staat nach den bisherigen Plänen insgesamt eine Nettokreditaufnahme von 47,6 Milliarden Euro. Dies geht aus dem Entwurf des Bundesfinanzministeriums für einen zweiten Nachtragshaushalt hervor, der am Mittwochabend in Berlin veröffentlicht wurde.

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