Ärzte Zeitung online, 10.06.2009

Karlsruhe schmettert Klagen von Privatkassen gegen Basistarif und Wartezeit ab

KARLSRUHE (HL). Der mit der Gesundheitsreform 2007 in der privaten Krankenversicherung eingeführte Basistarif und die mindestens dreijährige Wartezeit zum Übertritt von der gesetzlichen in die private Krankenversicherung sind mit dem Grundgesetz vereinbar.

Mit dem am Mittwochmorgen verkündeten Urteil des Bundesverfassungsgerichts sind Verfassungsbeschwerden von fünf privaten Krankenversicherern und drei Privatversicherten gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht sieht in den Neuregelungen keinen grundgesetzwidrigen Eingriff in die Berufsfreiheit der Versicherungen. Der Gesetzgeber habe aber die Pflicht, die Entwicklung der privaten Krankenversicherung zu beobachten.

Lesen Sie dazu auch:
Karlsruhe-Urteil: Die Kritikpunkte der PKV an der Gesundheitsreform
PVS-Verband warnt vor Schwächung der PKV

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Tumorpatienten bei Schmerztherapie unterversorgt

Viele Krebskranke erhalten keine adäquate Schmerztherapie. Das hat eine erste Analyse der Online-Befragung "PraxisUmfrage Tumorschmerz" ergeben. mehr »

ADHS-Arznei lindert Apathie bei Alzheimer

Eine Therapie mit Methylphenidat kann die Apathie bei Männern mit leichter Alzheimerdemenz deutlich zurückdrängen. mehr »

Zehn Jahre "jünger" durch Sport

Wer Sport treibt, ist motorisch gesehen im Schnitt zehn Jahre jünger als ein Bewegungsmuffel. mehr »