Ärzte Zeitung online, 03.08.2009

Forscher: GKV mit Zehn-Milliarden-Defizit

Den gesetzlichen Krankenkassen droht in diesem und im kommenden Jahr ein Defizit von 10,5 Milliarden Euro.

Von Florian Staeck

ESSEN.Das geht aus Berechnungen des Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung (RWI) in Essen hervor. Für die Kranken- und die Arbeitslosenversicherung zusammen kommt das RWI sogar auf Ausgaben von 30 Milliarden Euro, für die eine Gegenfinanzierung fehlt. Dabei kann die Arbeitslosenversicherung ihr Defizit von 15 Milliarden Euro im laufenden Jahr noch durch Finanzreserven in Höhe von 17 Milliarden Euro kompensieren.

Erst 2010 wird die Rezession dann voll auf die Finanzen der Bundesagentur für Arbeit durchschlagen. Anders dagegen die GKV: "Der Gesundheitsfonds, der erst zu Jahresbeginn gestartet ist, konnte noch keine Reserven aufbauen. Die in diesem und dem kommenden Jahr anfallenden rezessionsbedingten Beitragsausfälle werden durch Liquiditätsdarlehen des Bundes überbrückt", sagt der RWI-Wissenschaftler Heinz Gebhardt der "Ärzte Zeitung".

Im Frühjahr hatte der Schätzerkreis für 2009 in der GKV noch ein Defizit von drei Milliarden Euro angenommen. "Allerdings haben sich die Konjunkturaussichten seither merklich eingetrübt. Auf Basis seiner aktuellen Konjunkturprognose, die für 2009 einen Rückgang des realen BIP von minus 6,4 Prozent zugrunde legt, erwartet das RWI 2009 einen Fehlbetrag von knapp fünf Milliarden Euro", berichtet Gebhardt. Er geht davon aus, dass die Rückzahlung der Bundesdarlehen durch die Kassen zu höheren Beitragssätzen führen wird - "es sei denn, die Darlehen des Bundes würden in einen Zuschuss umgewandelt. Dies ist aber nicht angezeigt, denn die Finanzlast würde damit lediglich verlagert", so der RWI-Forscher.

Die GKV steht in der Krise im Vergleich zu anderen Sozialkassen noch vergleichsweise gut da. Das sieht bei der Arbeitslosenversicherung anders aus: "Die Krise führt zu erheblichen Beitragsausfällen, gleichzeitig steigen die Ausgaben für Arbeitslosen- und Kurzarbeitergeld kräftig", erläutert Gebhardt. Beim Gesundheitsfonds dagegen spiegele sich die schwache Konjunktur nur auf der Einnahmenseite wider.

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